Augsburgs Jusos machen gegen die Groko mobil

Politik Der Nachwuchs der SPD fürchtet, die Partei könnte an Glaubwürdigkeit verlieren. Was die Parteispitze sagt

Beim Auftritt der Spd-fraktionschefin Andrea Nahles in der Kälberhalle am Donnerstagabend war auch der Spd-nachwuchs aktiv. Rund 25 Jusos aus Augsburg und dem Umland warben bei der Veranstaltung mit 400 Besuchern für eine Ablehnung einer Neuauflage der Großen Koalition.

Mit bedruckten T-shirts und Plakaten zeigten sie ihren Unmut über eine mögliche weitere Groko. „Auch ältere Genossen haben bei uns angefragt, ob sie ein solches T-shirt haben können und haben sie getragen“, berichtet Silke Högg, Vorsitzende der Jusos in Augsburg. Den Jusos sei wichtig gewesen, sichtbar zu machen, dass es nicht nur Befürworter für eine Neuauflage der Koalition gibt. „Von Andrea Nahles haben die Mitglieder gehört, warum sie für eine Groko stimmen sollen. Da wollten wir für eine gewisse Ausgewogenheit sorgen und haben einen Flyer mit den wichtigsten Gründen dagegen verteilt.“

Einige ihrer wichtigsten sozialdemokratischen Forderungen hätten es nicht in den Koalitionsvertrag geschafft. „Weder gibt es eine humane Regelung beim Familiennachzug von Geflüchteten noch werden die sachgrundlosen Befristungen abgeschafft. Auch eine Bürgerversicherung kommt nicht.“Welchen Sinn habe also der Eintritt in eine Regierung, wenn von dieser keine sozialdemokratische Politik zu erwarten sei?, fragt sich Högg. Andrea Nahles ging auf die Aktion der jungen Sozialdemokraten offenbar gar nicht ein. Das habe Högg auch nicht unbedingt erwartet, sagt sie. Enttäuscht sei die Vorsitzende der Augsburger Jusos allerdings gewesen, dass Nahles die Auseinandersetzung innerhalb der Partei nicht thematisierte.

„Sie sollte für alle Mitglieder in der SPD da sein.“Die Augsburger Jusos selbst besuchten derzeit die verschiedenen Spd-ortsvereine, um inhaltlich zu diskutieren. Für Anna Rasehorn, die schwäbische Juso-vorsitzende und Stadträtin, bekäme die SPD beim Eintritt in eine weitere Groko ein großes Glaubwürdigkeitsproblem. Ihnen sei es wichtig gewesen, beim Nahles-auftritt darauf hinzuweisen. „Man kann nicht direkt nach der Wahl sagen, dass man in die Opposition geht, und dann doch einknicken. Glaubwürdigkeit geht anders.“

Geht durch Augsburgs SPD vor dem entscheidenden Mitgliedervotum ein Riss? Weder Silke Högg noch Augsburgs Spd-fraktionsvorsitzende Margarete Heinrich sehen das so. „Ich akzeptiere freie Meinungsäußerungen“, betont Heinrich. „Jemand, der für eine Groko ist, ist genauso von Herzen ein Sozialdemokrat, wie jemand, der dagegen ist.“Sie fände es schlimm, wenn Spd-anhänger sich untereinander beschimpfen würden. „Leider gibt es so etwas auf Facebook“, sagt sie und fügt hinzu: „Aber nicht im Augsburger Raum.“Alle sind gespannt auf das Ergebnis des Mitglieder-votums.

In Augsburg-stadt ist die Mitgliederzahl der Partei zuletzt spürbar gestiegen. Im Zeitraum vom 1. Januar bis jetzt verzeichnet die Augsburger SPD 99 Neueintritte, davon sind fünf neue Mitglieder Ausländer. Im vergleichbaren Zeitraum vergangenes Jahr waren es nur 24 Neueintritte, heißt es aus dem Wahlkreisbüro der Spd-bundestagsabgeordneten Ulrike Bahr. Aktuell hat die SPD in Augsburg-stadt 1343 Mitglieder. »Seite 3

Mitglieder der Augsburger Jusos warben beim Augsburg Besuch von Andrea Nahles für eine Ablehnung der Groko.