Wie überlastet und frustriert sind unsere Soldaten?

Verteidigung Am Geld liegt es nicht. Die Mängelliste des Wehrbeauftragten ist lang

Berlin Als der Sozialdemokrat Hanspeter Bartels im Frühjahr 2015 zum neuen Wehrbeauftragten des Bundestags gewählt wurde, führte ihn sein erster Truppenbesuch zum deutschen Gefechtsstand für die schnelle Nato-speerspitze. Damals, so erzählt er nun bei der Vorlage seines mittlerweile dritten Jahresberichts, sei ihm eine Liste von 15000 Dingen präsentiert worden, „die aus anderen Teilen der Bundeswehr ausgeliehen werden mussten, damit wenigstens 1000 deutsche Panzergrenadiere der Nato gefechtsbereit zur Verfügung standen“.

Ein Einzelfall? Von wegen. „Jetzt haben wir 2018 – und am System des Hin- und Herleihens hat sich nichts geändert“, moniert Bartels, der zuvor Vorsitzender des Verteidigungsausschusses war. Sein 120-seitiger eng bedruckter Bericht, den er Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) überreicht hat, ist ein einziger Mängelbericht. Die Lücken beim Personal wie beim Material sind danach in allen Bereichen der Truppe gewaltig. So seien derzeit 21000 Dienstposten von Unteroffizieren und Offizieren nicht besetzt. „Weil so viel Personal fehlt – Führungspersonal, Ausbilder, Spezialisten –, bleibt der Dienst, der zu tun ist, an den Soldatinnen und Soldaten hängen, die da sind.“Das führe zu „Überlast und Frustration“.

Gleichzeitig wurde nach den Worten Bartels die materielle Einsatzbereitschaft der Truppe in den vergangenen Jahren „nicht besser, sondern tendenziell noch schlechter“. Und das, obwohl Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine „Trendwende“versprochen und deutlich mehr Geld zur Verfügung habe. Doch davon sei nichts zu spüren. Mehr noch: im vergangenen Jahr habe das Verteidigungsministerium zehn Prozent der vom Bundestag bewilligten Mittel für Rüstungsbeschaffungen, rund 600 Millionen Euro, nicht ausgegeben. „Da muss der Apparat noch besser werden.“

Unter anderem sind Deutschlands Lufttransportfähigkeiten nach Bartels’ Worten inzwischen so schwach, dass Soldaten, die von ihren Auslandseinsätzen nach Deutschland zurückkehren, oft tagelang auf ihren Heimflug warten müssten, weil zeitweise von den 14 Transportflugzeugen vom Typ A400M kein einziges flog. Ob „Eurofighter“oder „Tornado“, „Tiger“oder „NH-90“– „die fliegenden Verbände beklagen zu Recht, dass ihnen massiv Flugstunden für die Ausbildung der Besatzungen fehlen, weil zu viele Maschinen an zu vielen Tagen im Jahr nicht einsatzklar sind“, so der Wehrbeauftragte.

Gleichzeitig übt Bartels aber auch deutliche Kritik am Verhalten der Verteidigungsministerin, die im vergangenen Jahr nach mehreren Vorfällen mit Nazi-devotionalien pauschal von einem „Haltungsproblem der Bundeswehr“gesprochen hat. „Viele Soldatinnen und Soldaten sahen sich einem Generalverdacht ausgesetzt. Sie spürten Misstrauen.“Dabei setze das Konzept der „inneren Führung“, damit es wirksam sein könne, „ausdrücklich gegenseitiges Vertrauen von Führung und Geführten voraus“, mahnt der SPD-MANN die Cdu-ministerin, ohne sie beim Namen zu nennen. Zudem moniert er ein „Übermaß an Zentralisierung und Bürokratisierung“, unter dem Vorgesetzte aller Ebenen leiden würden. „Die Verregelung von allem und jedem durch tausende von selbst gemachten Bundeswehr-vorschriften erstickt das Prinzip des Führens mit Auftrag“, so Bartels. Stattdessen gebe es bei der Armee „Verantwortungsdiffusion, Absicherungsmentalität und Ohnmachtsgefühle“, was auch eine Frage der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr sei.

Mit den Problemen der Bundeswehr beschäftigt sich auch der Kom mentar. Weitere Hintergründe finden Sie in der Politik.