Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Eiszeit zwischen der CSU und zwei ihrer Stadträte
Hintergrund Seit Monaten wird über den Wechsel von Rainer Schaal und Thorsten Große zur FDP spekuliert. Inzwischen ist die Fraktion so aufgestellt, dass sie den Abgang verschmerzen könnte
So frostig wie das Winterwetter ist gegenwärtig das Verhältnis der Csu-fraktion zu zwei Stadträten aus ihren Reihen. Zwischen Rainer Schaal und Thorsten Große sowie dem Rest der Truppe herrscht Eiszeit. Viel zu sagen hat man sich nicht. Auch wenn großer Gesprächsbedarf gegeben wäre. Schaal, der frühere Umweltreferent, und Große liebäugeln mit einem Wechsel zur FDP. Dies tun sie seit Monaten. Im Juli des Vorjahrs kamen die Spekulationen erstmals auf.
Dass an den Wechselambitionen etwas dran ist, steht außer Frage. Mit der Fdp-spitze gab es Gespräche, wobei sich Schaal und Große nach wie vor bedeckt halten, wohin ihr politischer Weg führt.
In der Csu-fraktion sind die beiden Stadträte in eine Außenseiterrolle geraten. Den Fraktionssitzungen blieben sie zuletzt fern. Zu Ausschüssen und Stadtratssitzungen kommen Schaal und Große. Sie sitzen dann inmitten der Csu-kollegen. Nach allem, was zu hören ist, wird aber wenig oder kaum über die politische Zukunft gesprochen. Schaal und Große blocken ab. Sah es anfangs danach aus, dass die CSU Druck ausüben wollte und ein klärendes Wort der wechselwilligen Csu-parteifreunde erwartete, hat sich der Wind gedreht.
Es gibt nach Informationen unserer Zeitung keine Frist, zu der Schaal und Große sich erklären sollen, ob sie mit der CSU brechen. Ein Parteiausschluss wegen parteischädigenden Verhaltens ist nicht zu erwarten, da die CSU wenige Monate vor der Landtagswahl Schlagzeilen wegen parteiinterner Querelen nicht ins Konzept passen würden. Den Gefallen, dass Schaal und Große quasi als Märtyrer die Partei verlassen müssen, wird ihnen die Parteiund Fraktionsführung nicht tun.
Dass die Csu-führung vergleichsweise ruhig bleibt, hat noch einen anderen Grund. Ein Abschied von Schaal und Große würde die CSU in ihrer Stadtratstätigkeit nicht entscheidend schwächen. Die Fraktion würde keinen Ausschusssitz verlieren, wenn statt 28 nur noch 26 Stadträte die politischen Farben der „Schwarzen“vertreten. Die CSU hat den langen Zeitraum, in dem über den möglichen Wechsel von Schaal und Große diskutiert wurde, dazu genutzt, zwei neue Mitglieder für die Fraktion zu gewinnen. Markus Arnold kam von der FDP zur CSU, der parteilose Stadtrat Thorsten Kunze schloss sich im Januar der Fraktion an. Schaal und Große wissen nunmehr, dass ihr Abschied für die Fraktion verschmerzbar ist. Sie selbst würden bei einem Abgang zur FDP ihre Ausschusssitze verlieren. Da die FDP keinen Stadtrat mehr stellt, müssten Schaal und Große zunächst als FDP-DUO ohne Ausschusssitz weitermachen. Sie könnten in diesem Fall nur im Stadtrat politisch agieren. Das ist für jemanden, der bislang die Ausschussarbeit kennt, nicht sonderlich lukrativ.
Wie eng die Bande zwischen Schaal und Große sowie der FDP sind, ist fraglich. In Reihen der Liberalen heißt es, dass man die kommunalpolitische Erfahrung der beiden Csu-stadträte begrüßt. Andererseits gibt es Bedenken, dass die Csu-abtrünnigen Stadträte womöglich mit Unterstützung von anderen Csu-leuten, die der Partei dann den Rücken kehren, die FDP übernehmen könnten. Quasi eine feindliche Übernahme, abhängig von der Zahl der neuen Fdp-mitglieder.
Da Schaal und Große sich ruhig verhalten, bleibt es dem Beobachter überlassen, die Dinge zu beurteilen. Je länger sich die Diskussionen um den Wechsel hinziehen, desto unwahrscheinlicher wird er. Kommt er, wird er mit einem Paukenschlag inszeniert: Dann wird die FDP ihre zwei neuen Stadträte öffentlichkeitswirksam präsentieren, die in diesem Fall mit der CSU abrechnen.