Europa sucht nach gemeinsamer Vision

Finanzen Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte Großes mit der EU vor. Er wollte etwa einen europäischen Währungsfonds gründen. Nun scheinen seine Pläne zu scheitern

Brüssel Als Emmanuel Macron seine Europa-visionen präsentierte, erntete er Lob und Anerkennung. Doch dann passierte Monate lang nichts – auch wegen der langwierigen Regierungsbildung in Berlin. Nun haben sich gestern die Finanzminister der Euro-zone in Brüssel getroffen. Das Ergebnis: Die Pläne liegen weiterhin auf Eis. Denn die Finanzminister wussten am Montag auch nicht so recht, wie sie den Reformmotor wieder anwerfen sollten. Bei ihren Gesprächen ging es unter anderem darum, den Euro-rettungsschirm ESM zu einem europäischen Währungsfonds auszubauen – doch das wird aus mehreren Gründen erst einmal nichts.

Peter Altmaier war dennoch zufrieden. Fünf Mal habe er als kommissarischer Finanzminister an Eurogruppen-sitzungen teilgenommen, sagte er. „Wir haben an allen Debatten aktiv mitgewirkt und unsere Hausaufgaben gemacht.“Daran gibt es jedoch Zweifel.

Bereits am Wochenende war bekannt geworden, dass die amtierende Bundesregierung die Luft aus den hochfliegenden Reformplänen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gelassen hatte. Einen gemeinsamen Vorstoß zu den Ideen aus Paris über einen Europäischen Währungsfonds, ein eigenes Budget für die Währungsunion oder gar einen Eu-finanzminister werde es vorerst nicht geben, hieß es. Zuvor müsse die neue Regierung ihre Ämter übernehmen, erst dann könne man sich abstimmen. Dass die Bundeskanzlerin unmittelbar nach ihrer Wahl am Mittwoch sofort an die Seine reist, gebe zwar Gelegenheit zu einem offiziellen Meinungsaustausch, bis zum Gipfeltreffen der 28 europäischen Staats- und Regierungschefs Ende kommender Woche reiche die Zeit jedoch nicht aus, um einen Plan für die EU 2.0 zu erstellen, hieß es. Der soll nun zum Juni-gipfel fertig werden.

Diese Erklärung für die Verzögerung dürfte nur die halbe Wahrheit sein. Zum einen hat Macrons Initiative in Berlin keineswegs Euphorie ausgelöst. Zum anderen wächst der Widerstand anderer Staaten spür-

Foto: dpa Pierre Moscovici, Währungskommissar der Europäischen Kommission, diskutiert mit Finanzminister Peter Altmaier beim Treffen der Eurogruppe.