Ein Tweet vergiftet das Groko Klima

Höhepunkt im Streit um Abtreibungsgesetz

Berlin Sie war diejenige, die innerhalb der SPD einen Antrag auf eine Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen vorantrieb. Und diejenige, die durch Grüne, Linke, FDP und Teile ihrer eigenen Fraktion unter großen Druck geriet, als die SPD am Dienstag wieder zurückruderte und bekannt gab, den Antrag nicht zur Abstimmung im Bundestag zu stellen. In dieser aufgeladenen Stimmung setzte Högl einen Tweet ab, den sie Stunden später selbst bereute und löschte.

Högl hatte sich im Ton vergriffen, wie sie zugab. Sie hatte auf Twitter zurückgeschossen, nachdem der SPD mit dem Zurückziehen von allen Seiten ein Kniefall vor der Union bescheinigt worden war: Es sei ja so schön einfach und billig, auf die SPD zu schimpfen, so monierte sie. „Wie wär’s damit, die widerlichen ‘Lebensschützer*innen’ in Union in den Blick zu nehmen und zu kritisieren?“Stunden später sprach sie von einem „sehr emotionalen Tweet“, dessen Inhalt sie zurücknahm. Es liege ihr fern, so ergänzte sie, Einzelne zu beleidigen.

Dabei hatten sich alle Fraktionen lange Zeit um Sachlichkeit bei dem hochemotionalen Thema bemüht: Anlass war der Fall einer wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche zu einer Geldstrafe verurteilten Ärztin. Sie und inzwischen auch diverse andere Ärzte waren von Lebensschützern angezeigt worden, die systematisch Homepages von Ärzten scannen, ob sie Abtreibungen anbieten. Und genau diese meinte Högl in dem Tweet.

Auch aus Unionskreisen ist zu hören, dass dort viele mit der Art und Weise des Vorgehens dieser Lebensschützer-gruppen nicht glücklich sind – wenngleich sie das Ansinnen teilen. Sie hätten einen unnötigen Konflikt heraufbeschworen und gefährdeten insgesamt das fragile Schutzkonzept für das ungeborene Leben. Ob sich die Koalition nun auf ein gemeinsames Vorgehen einigen kann, ist nach der Tweet-affäre noch schwieriger.

Eva Högl