Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
So grenzt sich Maas von Gabriel ab
Hintergrund Der neue Außenminister sieht wachsende Verantwortung Deutschlands in der Welt. Frankreich reicht der Saarländer die Hand, gegenüber Moskau will er Entschlossenheit zeigen
Berlin Wer nicht achtgibt, den richtigen Moment verpasst, eine falsche Bewegung macht, der kann ganz böse stolpern im Auswärtigen Amt. Denn im ehrwürdigen ehemaligen Reichsbankgebäude am Werderschen Markt in Berlin verkehren noch einige Paternoster zwischen den Stockwerken. Die altmodischen Umlaufaufzüge sind ständig in Bewegung – nur wer im perfekten Augenblick mit einem schnellen Schritt in eine der holzgetäfelten Kabinen tritt und ebenso beherzt wieder heraus, vermeidet einen schmerzhaften Sturz.
Auf Heiko Maas (SPD), den neuen Bundesaußenminister, warten indes ganz andere Herausforderungen als die Paternoster im neuen Dienstsitz. Der 51-jährige Saarländer übernimmt sein Amt in einer Zeit des weltpolitischen Umbruchs. Deutschlands Partner und Verbündete haben zudem 171 Tage lang ungeduldig auf eine Regierungsbildung in Berlin gewartet. Eine auch noch so kurze Phase der Einarbeitung ist Maas, der bis Mittwoch Chef im Justizministerium war, nicht vergönnt. Noch am Tag seiner Vereidigung bricht Maas zu seiner ersten Reise auf. Sie führt zum engs- Verbündeten nach Frankreich, wo von Deutschland seit Monaten eine Antwort auf eine Schicksalsfrage erwartet wird: Wie geht es weiter mit Europa? Der junge französische Staatschef Emmanuel Macron will die Europäische Union umbauen, wünscht sich etwa einen europäischen Finanzminister und ein Budget für die Eurozone. In Paris beteuert Maas, dass er gekommen sei, „um die ausgestreckte Hand von Emmanuel Macron mit seinen Vorschlägen zur Erneuerung Europas endlich auch zu ergreifen“. Am heutigen Freitag wird Maas in entgegengesetzter Richtung unterwegs sein. Im Osten, in der polnischen Hauptstadt Warschau, geht es ebenfalls um die EU, wenn auch unter ganz anderen Vorzeichen. Unter anderem über die Frage der Verteilung von Flüchtlingen in Europa haben sich Berlin und die nationalkonservative Regierung in Warschau tief zerstritten.
In seiner Antrittsrede vor den Bediensteten des Auswärtigen Amtes gibt Maas einen Vorgeschmack auf seinen künftigen Kurs. Zwar brauche niemand eine deutsche Außenpolitik, die sich selbst überschätze. Doch Deutschland habe in der Welt eine wachsende Verantwortung. Und dürfe sich nicht wegducken. Gerade im schwierigen Verhältnis zu Russland fällt der Amtsantritt von Maas in eine Situation, die angespannter kaum sein könnte. Der Giftanschlag auf den russischen Exdoppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien sorgt für einen Konflikt zwischen London und Moskau, der an den Kalten Krieg erinnert. Maas zeigt sich sehr besorgt über den Anschlag und nennt es „enttäuschend, dass Russland bisher noch nicht bereit zu sein
Russische Aggressionen sind für ihn nicht hinnehmbar
scheint, zur Aufklärung beizutragen.“In seiner Antrittsrede kündigt er insgesamt einen entschlossenen Kurs gegenüber Moskau an. Die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die andauernde Aggression gegen die Ukraine seien nicht hinnehmbar, sagt Maas, der die Ukrainekrise einen „Test der Entschlossenheit und Geschlossenheit der Europäischen Union“nennt. Und damit auch gleich ein Zeichen der Abgrenzung vom Kurs seines Vorgängers setzt. Sigmar Gabriel hatte immer wieder für Zugeständnisse gegenüber Moskau geworben, sich etwa für einen Abbau der weten gen des Ukraine-konflikts gegen Russland verhängten Sanktionen ausgesprochen.
Eine andere Richtung als Gabriel dürfte Maas auch im Verhältnis zu Israel einschlagen, das unter Gabriel empfindlich gelitten hatte. Maas bekennt sich zur „historischen Verantwortung“, die aus der deutsch-israelischen Geschichte erwachse. Nicht wegen Willy Brandt, der selbst einmal Außenminister war, wegen Auschwitz sei er in die Politik gegangen. Maas kündigt an, so bald wie möglich Israel zu besuchen.
Hinter einer anderen Reise, die für frischgebackene deutsche Außenminister traditionell ganz oben auf der Liste steht, stehen noch einige dicke Fragezeichen. In den USA hat Präsident Donald Trump gerade Rex Tillerson als Außenminister gefeuert. Nachfolger ist der frühere Cia-direktor Mike Pompeo, der als Hardliner gilt.
Bis ein Termin in Washington steht, wird Maas nicht langweilig werden. Er muss sich mit sämtlichen Konfliktlagen dieser Welt beschäftigen, sich gleichzeitig zurechtfinden in einem Ministerium mit rund 12 000 durchaus selbstbewussten Mitarbeitern in Bonn und Berlin. Die Tücken des Paternosters sind wahrlich sein kleinstes Problem.