Sanktionen gegen Russland

USA reagieren auf Cyberangriffe

Washington Wegen der mutmaßlichen russischen Einmischungen in den Us-wahlkampf 2016 hat die Regierung von Präsident Donald Trump scharfe Sanktionen gegen Moskau verhängt. Die Strafmaßnahmen richten sich unter anderem gegen den russischen Inlandsgeheimdienst FSB und den Militärgeheimdienst GRU, wie Finanzminister Steven Mnuchin mitteilte.

Er bezeichnete die Sanktionen als Antwort auf „böswillige russische Cyberaktivitäten“, darunter die versuchte Intervention bei den Us-wahlen. Russische Regierungsmitarbeiter und Oligarchen würden damit für ihre „destabilisierenden Aktivitäten zur Rechenschaft gezogen“.

Der russische Vize-außenminister Sergej Riabkow sagte dazu: „Wir reagieren mit Ruhe. Wir haben angefangen, Vergeltungsmaßnahmen vorzubereiten.“Nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax sagte er auch, dass der Zeitpunkt der Us-sanktionen mit der russischen Präsidentschaftswahl am Sonntag zusammenhänge, bei der ein Sieg von Amtsinhaber Wladimir Putin erwartet wird.

Nach Angaben des Us-finanzministeriums werden die Strafmaßnahmen aber nicht nur wegen der mutmaßlichen Cyberinterventionen im Us-wahlkampf verhängt. Es gehe unter anderem auch um den Angriff mit der Schadsoftware „Notpetya“, die 2017 Jahr weltweit tausende Computer befallen hatte. Ein Regierungsmitarbeiter erwähnte darüber hinaus einen bislang unbekannten russischen Versuch, in das Usstromverteilungsnetz einzudringen.

Die Us-sanktionen richten sich gegen fünf Firmen und Institutionen sowie 19 Einzelpersonen. Zum Teil sind diese auch bereits Zielscheibe einer von dem Us-sonderermittler Robert Mueller erwirkten Anklage. Mueller untersucht die mutmaßlichen russischen Wahlkampfinterventionen, mit denen Trumps Rivalin Hillary Clinton geschadet werden sollte – sowie mögliche Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Moskau über diese verdeckten Aktivitäten.

Steven Mnuchin