Abhören unter Freunden

Österreicher ärgern sich über Deutschland

Wien Angela Merkel ist empört. Seit Wochen gibt es fast täglich neue Enthüllungen über die Machenschaften des amerikanischen Auslandsgeheimdienstes in Deutschland. Sogar das Handy der Kanzlerin sollen die Us-spione eiskalt ausspioniert haben. Ein Riesenskandal, der das deutsch-amerikanische Verhältnis massiv stört und in Merkels Forderung mündet: „Abhören unter Freunden, das geht gar nicht.“Fünf Jahre ist das her. Und nun sagte der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen einen ganz ähnlichen Satz – allerdings meinte er damit nicht die Amerikaner, sondern die Deutschen.

Österreichs Staatsoberhaupt und die Regierung von Kanzler Sebastian Kurz fordern von den Deutschen volle Aufklärung über Spionageaktivitäten des Bundesnachrichtendiensts (BND). „Ein Ausspionieren unter befreundeten Staaten ist nicht nur unüblich und unerwünscht, es ist auch nicht akzeptabel“, stellt Van der Bellen klar. Und Kurz bezeichnet das Ausmaß des Spionageverdachts als „ein enormes“. Anlass für den Ärger in Wien sind Berichte über systematische Abhöraktionen des deutschen Auslandsgeheimdiensts in der Alpenrepublik.

Der BND soll zwischen 1999 und 2006 die Telekommunikation von Ministerien, internationalen Organisationen, von islamischen Einrichtungen und auch Wirtschaftsunternehmen in Österreich überwacht haben. Das berichtet unter anderem

„Ein Ausspionieren unter befreundeten Staaten ist nicht nur unüblich und unerwünscht, es ist auch nicht akzeptabel.“