Katholisch, kultiviert, konservativ

Brett Kavanaugh hat gegen Bill Clinton ermittelt und für George Bush gearbeitet. Rückt das höchste Us-gericht mit ihm jetzt weit nach rechts?

Den Boston-marathon ist er in vier Stunden und acht Minuten gelaufen. Die Mitschülerinnen seiner beiden Töchter nennen den Mann, der ehrenamtlich ihre Basketball-mannschaft trainiert, nur „Coach K“. Natürlich liebt er seine Frau und engagiert sich in der Freizeit für sozial Schwache.

In seiner kurzen Vorstellungsrede im East Room des Weißen Hauses präsentierte sich Brett Kavanaugh am Dienstag als der uramerikanische Traum-schwiegersohn. Uneitel, kultiviert und doch witzig und sympathisch schilderte der 53-Jährige seinen Lebenslauf. Beim amerikanischen Fernsehpublikum, das den Auftritt live verfolgte, dürfte er damit gepunktet haben. Das ist nicht unwichtig, denn kurz zuvor hatte Us-präsident Donald Trump den Juristen als seinen Kandidaten für den entscheidenden neunten Sitz am Obersten Gerichtshof nominiert.

Die Personalie verschärft die Polarisierung im Land. „Ein Richter hat das Gesetz so zu interpretieren, wie es geschrieben ist“, sagte der stramm konservative Katholik. Trumps Anhänger erwarten, dass eine wortgetreue Auslegung der Verfassung alle Versuche, das Recht auf Waffenbesitz einzuschränken, auflaufen lassen wird. Die Kritiker befürchten hingegen, dass Kavanaugh die Krankenversicherung Obamacare aushöhlen und die Abtreibungsgesetze verschärfen wird. Da die Mitglieder des Supreme Court auf Lebenszeit ernannt werden und die Mehrheit des Gerichts nun nach rechts kippt, könnte die Berufung die USA gesellschaftspolitisch für eine ganze Generation prägen. Trump hatte seine Entscheidung wie eine Castingshow inszeniert. Am Ende entschied er sich zwar für einen konservativen Hardliner, aber nicht für die von evangelikalen Eiferern favorisierte Anti-abtreibungsAktivistin Amy Coney Barrett. Dabei verkörpert Kavanaugh eigentlich genau jenes konservative Establishment, das Trump in seinen Reden verächtlich macht. Der Sohn zweier Juristen wurde in Washington geboren und hat hier – mit Ausnahme des Studiums an der Eliteuniversität Yale – sein ganzes Leben verbracht. Als Mitglied des Teams von Sonderermittler Kenneth Starr unter- suchte er die Sex-affären von Bill Clinton, arbeitete dann unter Präsident George W. Bush im Weißen Haus und wirkt nun am Bundesberufungsgericht der Hauptstadt.

Für Kavanaugh dürfte neben seiner juristischen Erfahrung vor allem seine Skepsis gegenüber staatlichen Regulierungen und seine inzwischen erlangte Überzeugung gesprochen haben, dass ein amtierender Präsident nicht angeklagt werden kann. Während der 20-minütigen Zeremonie im Weißen Haus hob Kavanaugh zudem seinen Einsatz für die Frauenförderung am Berufungsgericht hervor. Das ist nicht unwichtig, denn der Kandidat ist im Senat, wo die Republikaner nur eine hauchdünne Mehrheit haben, auf die Stimmen der beiden moderaten republikanischen Senatorinnen Susan Collins und Lisa Murkowski angewiesen.

Foto: dpa