Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
OB Gribl äußert sich zu protestierenden Sargträgern
Der Zwischenfall bei der Stadtratssitzung hat ein Nachspiel. Stadt will keinen Schnellschuss
Es war ein fünfminütiger Zwischenfall am Donnerstag während der laufenden Stadtratssitzung, der weiterhin für viel Gesprächsstoff sorgt. Mehrere ganz in schwarz gekleidete junge Menschen trugen einen schwarzen Sarg in den Sitzungssaal. Sie unterbrachen die Sitzung, was bei Weitem nicht allen Stadträten gefiel. Teils unter Protest der Politiker wiesen die Protestierer auf ihr Anliegen hin: Ihnen geht es um das Schicksal von Flüchtlingen im Mittelmeer. Oberbürgermeister Kurt Gribl hatte am Donnerstag während der Sitzung versucht, die Aktion einzudämmen. Unter anderem wurde einem jungen Mann verboten, mit dem Handy Foto- und Filmaufnahmen zu machen. Diese Aufnahmen sind grundsätzlich nicht erlaubt. Und falls doch, bedarf es der Zustimmung des Gremiums.
Am Tag nach dem Zwischenfall hat die Stadt noch nicht entschieden, wie sie die Vorgänge nun weiter angeht. Zumindest hat die Polizei die Personalien der Protestierer festgehalten. Auf Anfrage sagte Gribl am Freitag: „Ich werde zunächst den Ältestenrat mit dem Vorfall und den daraus zu ziehenden Konsequenzen befassen. Der Stadtrat ist der Souverän der Stadt und die Störung ist dort erfolgt. Daher wünsche ich mir vom Ältestenrat eine Empfehlung.“Der Ältestenrat ist ein Gremium, das mit den Bürgermeistern und den Vorsitzenden der Rathausfraktionen besetzt ist.
Ob es bei künftigen Stadtratssitzungen verschärfte Sicherheitsvorkehrungen geben soll, werde bei dieser Sitzung ebenfalls beraten, sagt Gribl: „Auch dies wird vom Ältestenrat zu entscheiden sein.“
Inhaltlich positioniert sich der Csu-politiker zu Aktionen, die er in dieser Form nicht akzeptieren werde: „Aus meiner persönlichen Sicht ist hier zum wiederholten Male eine Linie überschritten worden.“Es sei ein Trend zu erkennen, dass der Respekt vor den Institutionen und gewählten Repräsentanten nachlässt. Gribl verweist an Drohbriefe an das Bayerische Rote Kreuz, weil Ankerzentren versorgt werden – so geschehen in Donauwörth. Gribl erinnert an eine Attacke, die gegen ihn bei einer Kundgebung auf dem Rathausplatz gerichtet war, als anlässlich des Afd-bundesparteitags in Augsburg für eine „weltoffene und tolerante Stadt“demonstriert wurde. Gribl: „Und dann gab es Eierund Tomatenwerfer gegen mich, wo es eigentlich darum ging, gegen Rassismus und für die Demokratie zusammen zu stehen.“
Nicht gefallen habe ihm zudem die Intervention bei der Friedenstafel am 8. August. Die Bühne war an diesem Tag für politische Aussagen genutzt worden. Der Lifeline-kapitän Claus Peter Reisch kam beim Friedensfest auf das Schicksal von Flüchtlingen auf hoher See zu sprechen. Er verband seine Worte mit dem Aufruf „bunt zu wählen“. Dies sei allerdings ein Fehler gewesen, sagte er hernach. Die Organisatorin der Aktion, Petra-leonie Pichler vom Theaterverein Bluespot Productions, hatte sich laut Stadt nicht an Absprachen gehalten. Die Stadt hatte den Aktivisten angeboten, auf ihre Aktion, die eigentlich am Eliasholl-platz geplant war, hinzuweisen. Der Rathausplatz sollte jedoch nicht als Bühne dienen.
Eierwürfe, Sargträger und das Nichteinhalten von Vorgaben – dazu meint Gribl: „Das ist keine gute Entwicklung. Ich hoffe, der Stadtrat und auch Vertreter anderer Institutionen finden dafür die passenden Worte.“