Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Opel gerät in den Diesel-skandal-strudel
Das Landeskriminalamt Hessen durchsucht Geschäftsräume des Autobauers. Es besteht der Verdacht, dass der Konzern betrogen hat. Mal wieder geht es um eine illegale Abschalteinrichtung
Rüsselsheim/berlin Mit Opel steht der nächste deutsche Autobauer im Verdacht, die Abgase von Dieselfahrzeugen mit Software-funktionen manipuliert zu haben. Am Montag durchsuchten Ermittler des hessischen Landeskriminalamts mehrere Stunden lang wegen möglichen Betrugs Geschäftsräume am Stammsitz Rüsselsheim und im Komponentenwerk in Kaiserslautern. Grund für die Durchsuchung war eine Anzeige des Kraftfahrtbundesamts in Flensburg. Die Behörde hatte laut Verkehrsministerium Anfang 2018 bei mehreren Opel-modellen eine Abschalteinrichtung der Abgasreinigung entdeckt, sagte ein Sprecher von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Diese werde vom Bundesamt als unzulässig eingestuft. Deshalb werde das Verkehrsministerium nun auch den Rückruf von rund 100000 Autos der Typen Insignia, Cascada und Zafira anordnen.
Opel betonte, sollte solch eine Anordnung ergehen, werde man sich dagegen rechtlich zur Wehr setzen. „Opel-fahrzeuge entsprechen den geltenden Vorschriften“, hieß es in einer Stellungnahme. Es gebe keine unzulässigen Abschalteinrichtungen. Auch habe der Hersteller das Anhörungsverfahren beim KBA verschleppt. Es seien zudem wesentlich weniger Fahrzeuge betroffen als vom Ministerium genannt. Die nun entdeckte Abschalteinrichtung war nicht die erste unzulässige Abschalteinrichtung, die das KBA bei Opel fand. Ende 2015 war ein Modul gefunden worden, denen das Ministerium von Anfang an Zweifel zur Zulässigkeit hatte, erklärte ein Sprecher des Ministeriums. Das KBA habe für die vier damals bekannten Abschalteinrichtungen Anfang 2016 eine freiwillige Servicemaßnahme mit Softwareupdates angeordnet. „Die Durchnicht führung dieser Servicemaßnahme wurde von Opel lange verschleppt“, sagte der Sprecher. Deshalb seien bisher nur etwa 70 Prozent der geforderten Updates durchgeführt worden.
Und auch im neuen Fall dauert es offenbar lange, bis Opel reagiert. Die Anhörung zur neuen, fünften Abschalteinrichtung sei mit immer neuen technischen Argumenten zeitlich verschleppt worden.
Nach Angaben der Rüsselsheimer geht es bei Opel um Wagen der Modelle Insignia, Zafira und Cascada aus den Baujahren 2013 bis 2016 – also aus der Zeit vor der Übernahme durch den französischen Psa-konzern. Die Ermittler hegen einen Anfangsverdacht des Betruges, weil die ehemalige General-motors-tochter Dieselfahrzeuge mit manipulierter Abgas-software in Verkehr gebracht haben soll, sagte Oberstaatsanwältin Nadja Niesen.
In den Autos arbeitet ein Programm, das die zusätzliche Stickoxid-reinigung der Abgase etwa bei hohen Drehzahlen und in einem breiten Bereich von Außentemperabei turen herunterregelt. Die fraglichen Opel-katalysatoren sollen schon bei Außentemperaturen unterhalb von 18 Grad Celsius in ihrer Wirkung nachgelassen haben.
Opel hat die Technik stets verteidigt, weil sie notwendig für den Schutz von Motorbauteilen sei und den Vorschriften entsprochen habe. Es sei nicht darum gegangen, Prüftechnik auszutricksen. Ähnlich argumentieren auch andere Autobauer, die Schummel-software eingebaut hatten. Bei vielen Modellen gibt es daran allerdings Zweifel. Wenn die Abgasreinigung nicht richtig arbeitet, stoßen Diesel mehr gesundheitsschädliche Stickoxide aus als erlaubt. Das wiederum führt nun dazu, dass in etlichen Städten Diesel-fahrverbote drohen oder schon umgesetzt werden.
Auch angesichts der laufenden Betrugsermittlungen beharrt Opel darauf, dass die Fahrzeuge geltenden Vorschriften entsprächen. Das Unternehmen bestätigte staatsanwaltschaftliche Untersuchungen, wollte sich zu Details aber nicht äußern. Man kooperiere im vollen Umfang mit den Behörden. Die Ermittler wollen nun zunächst die Unterlagen auswerten und dann möglicherweise mit Vernehmungen fortfahren.
Opel bestreitet den Betrugsvorwurf