Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Wie lässt sich die „Affäre Höhmannhaus“beenden? Vorgehensweise der Stadt wird kritisch gesehen
Die Stadt will die Debatte um niedrige Mieten in dem Gebäude aus der Welt schaffen. Offen ist aber, ob das so einfach möglich ist, denn es geht auch um Schadensersatzforderungen und Disziplinarverfahren
Am Freitag wurde im Goldenen Saal des Rathauses eine besondere Ausstellung eröffnet: Unter dem Titel „Im Schatten der Medici“wird im Schaezlerpalais bis Januar barocke Kunst aus Florenz gezeigt. Zusammengetragen wurde sie von der Usamerikanischen Familie Haukohl. Über Jahrzehnte entstand so eine der bedeutendsten Sammlungen dieser Ausprägung.
Für Augsburg hat Kunstsammlungsleiter Christof Trepesch die Ausstellung an Land gezogen. Doch nach Freudensprüngen dürfte ihm im Vorfeld nicht zumute sein: Zwischen ihm, einem weiteren Mitarbeiter der Kunstsammlungen und der Stadt Augsburg herrscht seit Wochen dicke Luft – wobei das noch milde ausgedrückt ist.
Die Stadt hat dienstrechtliche Maßnahmen gegen die beiden Beamten eingeleitet. Es geht um die Mieten im Höhmannhaus, das die Kunstsammlungen verwaltet, das aber im Zuständigkeitsbereich des Kulturreferats liegt. Die Rechnungsprüfer monierten im Herbst 2017, dass die Quadratmeterpreise in der Immobilie weit unter den ortsüblichen Mieten lägen. Ein externes Gutachten kommt zum selben Schluss. Nun fordert die Stadt Schadensersatz von Trepesch – der selbst im Haus wohnt – und seinem Kollegen. Beide wollen sich dem nicht fügen.
Die Vorgehensweise der Stadt wird von vielen Beobachtern kritisch gesehen. Denn wie hoch die Mieten in der städtischen Immobilie sind, ist seit Jahren bekannt. Schon 2012 waren die Rechnungsprüfer dem Fall nachgegangen.
Damals hatten sie eine Erhöhung der Mieten gefordert, das Referat leitete die Forderung an die Museen weiter. Die meldeten kurz darauf Vollzug. Aus Insiderkreisen allerdings heißt es, man hätte damals nicht auf den Preis erhöht, den die Rechnungsprüfer angesetzt hatten. Der damalige Kulturreferent Peter Grab versäumte aber offenbar, die neuen Mieten zu kontrollieren. Für ihn war die Sache erledigt, für die Rechnungsprüfer zunächst auch.
Unangenehm für die Augsburger Verwaltung ist, dass der Fall überhaupt an die Öffentlichkeit gelang – und das ausgerechnet aus dem Rechnungsprüfungsausschuss – einem Gremium, das zur Verschwiegenheit verpflichtet ist. Oberbürgermeister Kurt Gribl, der sich bislang in der Sache Höhmannhaus weitgehend zurückhielt, hatte vor einigen Wochen angedeutet, dass die Stadt Reaktionen auf diesen Vertrauensbruch erwäge.
Aktuell aber ist man bemüht, das Thema so still wie möglich zu behandeln. Die Stadt will die „Affäre Höhmannhaus“aus der Welt schaffen, und das so bald wie möglich. „Uns ist an einer schnellen Aufarbeitung gelegen, damit Spekulatio- in der Öffentlichkeit über den Sachverhalt möglichst rasch ein Ende finden“, sagt Kulturreferent Thomas Weitzel.
Offen ist, wie schnell sich die Dinge tatsächlich klären lassen: Sowohl die Stadt als auch Kunstsammlungsleiter Christof Trepesch und sein Kollege haben Anwälte eingeschaltet. Kommt es zu keiner gütlichen Einigung, könnte der Fall vor Gericht landen.
Ganz aus der Welt schaffen lässt sich die Sache aber wohl ohnehin nicht mehr: Das Disziplinarverfahren muss unabhängig von einer Einigung zu Ende gebracht werden. Die Stadt betont jedoch, dass ein solches Verfahren auch dazu dient, betroffene Mitarbeiter im besten Fall zu entlasten.
Auch die Schadensersatzforderungen stehen weiter im Raum, allein im Fall Trepeschs handelt es sich dem Vernehmen nach um einen niedrigen sechsstelligen Betrag. Einfach fallen lassen kann die Stadt diese Forderungen aber offenbar nicht. Man wird sich notfalls juristisch auf einen Weg einigen müssen.
Seit gut einer Woche ist Trepesch aus seinem Sommerurlaub zurück. Wie aus dem Kulturreferat zu hören ist, bemüht sich Weitzel, zum Tagesgeschäft überzugehen. Die aktuelle Ausstellung ist dabei weniger Thema als das Museumsentwicklungskonzept, in dessen Entstehung Kulturreferent und Kunstsammlungsleiter eng zusammenarbeiten müssen. Auch in die Neuausrichtung des Mozarthauses ist Trepesch eng eingebunden.
Weitzel betonte noch vor wenigen Wochen, Trepeschs Expertise sei für ihn „unverzichtbar und stets bereichernd, um zu guten Lösungen für die Stadt zu gelangen“. Nach
Az-informationen will die Stadt Trepesch auch als Kunstsammlungsleiter behalten. Seine Arbeit, die fachlich hoch geschätzt werde, sei von der anderen Diskussionen nicht betroffen. Was die dienstnen rechtlichen Maßnahmen betrifft, haben sich die beiden Männer dagegen offenbar nicht mehr viel zu sagen. Ein Vier-augen-gespräch zwischen Weitzel und Trepesch soll es nie gegeben haben; Trepesch soll von den Vorwürfen im Beisein von Juristen und Personalrat informiert worden sein.
Weitzel will sich dazu öffentlich nicht äußern: Weil in der Vergangenheit Inhalte vertraulicher Gespräche nach außen gelangten, „geben wir keine Auskunft, ob und mit welchem Inhalt Gespräche geführt worden sind oder werden“.
Insider vermuten, dass sich die Diskussion um Schadensersatz und dienstrechtliche Maßnahmen noch länger ziehen können. Aktuell sind offenbar die Anwälte der betroffenen Beamten am Zug: Sie sollen zu den Vorwürfen Stellung nehmen. Bis es eine Einigung gibt, wird das Tagesgeschäft weitergehen. Vorerst mit der Eröffnung einer außergewöhnlichen Ausstellung ...