Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Weber sieht harte Zeiten auf Augsburg zukommen
Die Coronakrise wird das Handeln der neuen Oberbürgermeisterin und der Stadtpolitik womöglich lange beeinflussen. Es drohen leere Kassen durch Steuerausfälle. Weber fordert Hilfen für Kommunen
Am Morgen nach der Stichwahl war Eva Weber (CSU) schon früh im Siebentischwald unterwegs. „Ein bisschen Luft schnappen und den Kopf freimachen“seien angesagt gewesen nach dem doch nervenzehrenden Stichwahltag und den zurückliegenden Corona-wochen. Es werde noch ein wenig dauern, bis sich das Wahlergebnis im Kopf vollständig gesetzt habe, sagt Weber.
Der Morgen am Stempflesee ist eine der kurzen Auszeiten, die Weber momentan hat. Am Montagvormittag stand eine Corona-sitzung in der Stadtverwaltung an. Es geht um die Beschaffung von Medizin-materialien, aber auch um die Dämpfung der Corona-folgen für die Wirtschaft. Parallel ist Weber an der Findung einer neuen Rathauskoalition beteiligt. Einen Monat ist Zeit, eine Mehrheit zu finden und ein Personaltableau für die künftige Stadtregierung zu entwerfen.
„Ich habe Respekt vor dem Amt“, sagt Weber auf die Frage, ob sie nicht ein wenig Bammel habe, inmitten der Coronakrise das Ruder von Kurt Gribl (CSU) zu übernehmen. Die üblichen 100 Tage zur Einarbeitung wird sie nicht haben. „Angst ist der falsche Berater“, sagt Weber, zumal es dafür keinen Anlass gebe. „Als stellvertretende Bürgermeisterin war ich ja in den vergangenen sechs Jahren auch immer dabei, wenn es irgendetwas gab. Man kann fast nicht besser vorbereitet in dieses Amt gehen.“
In einer kurzen Pressekonferenz via Internettelefondienst Skype zählt Weber am Montagvormittag auf, was aus ihrer Sicht zum Wahlerfolg geführt hat. Die CSU habe unter anderem ein „urbanes Programm“auf die Beine gestellt, das die Herausforderungen und Bedürfnisse einer wachsenden Stadt aufgenommen habe. Weber erneuert auch ihre Wahlprogramm-ankündigung eines neuen Politikstils, der mehr „Miteinander“in die Stadtgesellschaft bringen solle, ohne dass sie dies als Kritik an Gribls Agieren verstanden wissen möchte. „So, wie es Kurt Gribl gemacht hat, war es zur damaligen Zeit richtig“, sagt Weber. Inzwischen hätten sich die Zeiten geändert.
Freilich scheint das Wahlprogramm – wie alle anderen Wahlprogramme auch – inzwischen aus einer anderen Zeit zu sein, nämlich aus der Phase, als Corona noch niemandem ein Begriff war. Weber hat im Wahlkampf zusätzlich zum Wahlprogramm eine 30-Punkte-liste mit Projekten veröffentlicht, die sie in ihrem ersten Regierungsjahr umsetzen möchte. Dazu, was davon angesichts der Coronakrise überhaupt verwirklicht werden kann, gibt Weber jetzt keine Prognose ab. Aktuell gebe es Wichtigeres, aber irgendwann würden hoffentlich wieder die kommunalpolitischen Themen in den Mittelpunkt rücken können. „Bildung, Wohnen, Mobilität, Klimaschutz – all diese Dinge stehen ja nicht zum Spaß in den Wahlprogrammen“, sagt Weber. „Irgendwann werden die Dinge wieder ins Laufen kommen und dann kann man diese Themen angehen.“Entscheidend seien dann allerdings die finanziellen Rahmenbedingungen für die Stadt.
Zentraler Punkt sei, dass die Wirtschaft nach der Coronakrise wieder auf die Beine komme, sagt Weber. „Sonst werden wir uns die Dinge, die wir uns in den vergangenen Jahren aufgrund der guten Lage leisten konnten, nicht mehr leisten können.“Die größten Einnahmequellen für die Stadt sind neben den staatlichen Zuweisungen die Gewerbesteuer und ein Teil der Einkommenssteuer der Augsburger – wenn die Wirtschaft am Boden liegt, versiegen beide Steuerquellen. „Dann wäre vieles nicht mehr finanzierbar“, sagt Weber. Schon jetzt sei zu vermuten, dass die Gewerbesteuereinnahmen einbrechen werden. „Erst Ende des Jahres wird klar sein, in welchem Maß sie nach unten gehen“, so Weber. Gleichzeitig habe die Stadt jetzt schon in bestimmten Bereichen Mehrausgaben aufgrund der Coronakrise.
„Die Kommunen werden finanzielle Unterstützung nötig haben“, sagt Weber und erinnert an das Konjunkturpaket, das 2009 nach der Finanzkrise geschnürt wurde, um Bau- und Handwerkerfirmen Aufträge der öffentlichen Hand zu verschaffen. Diesmal werde es darum gehen müssen, den Kommunen den Erhalt ihrer notwendigen Infrastruktur zu ermöglichen. Die Kommunen, so Weber, stünden in der Hierarchie ganz unten, gleichzeitig hätten sie einen Großteil der Aufgaben der öffentlichen Hand zu erledigen. Auch die Zahlung von Zuschüssen im Sozial- und Kulturbereich trage dazu bei, dass eine Stadt am Laufen gehalten wird.