Schwarz-grün: Experiment mit Risiken

Was Eva Weber am Abend der Stichwahl verkündete, nämlich dass CSU und Grüne als die beiden stärksten Kräfte nun Gespräche über eine Koalition suchen werden, ist keinesfalls ein politisches Naturgesetz. Sowohl bei der Bildung des Regenbogens vor 18 Jahren als auch bei der Bildung der ersten Gribl-regierung vor zwölf Jahren suchte die führende Fraktion ihre Verbündeten eher im eigenen politischen Dunstkreis, was auch naheliegend ist.

Ein Bündnis von CSU und Grünen ist eine Konstellation, die vor zehn Jahren in Augsburg undenkbar gewesen wäre, die heute im Bereich des Möglichen liegt und ein interessantes Experiment werden könnte. Die Grünen sind bereit, von Maximalpositionen auch mal Abstand zu nehmen, die CSU hat sich in Sachen Klimaschutz und Verkehrswende ein deutliches Stück geöffnet. Das kann dennoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass es teils auch grundsätzliche Unterschiede gibt und beide Parteien einem Teil ihrer Mitglieder eine Koalition erst einmal schmackhaft machen müssen. Das alles ist nicht ohne Risiken. Das Agieren der Grünen-mandatsträger in der Stadtwerkefusions-debatte an der Seite der Regierungsmehrheit brachte der Partei eine veritable Zerreißprobe ein.

Und ein Kitt, der in der auslaufenden Legislatur das Bündnis zusammenhielt, fällt wohl auch weg. In Zeiten hoher Einnahmen konnten Forderungen jedes Bündnispartners irgendwie erfüllt werden. Wenn nun weniger Geld da ist, wird dies nicht mehr so einfach möglich sein. Dann zählt umso mehr, dass sich alle Beteiligten auf politische Eckpunkte verständigen.