Wird Baureferent Gerd Merkle bald Bürgermeister?

Die Koalitionsverhandlungen gehen in dieser Woche in die heiße Phase. Es gibt weitere Spekulationen zur Besetzung der künftigen Stadtregierung. Für das Finanzreferat gibt es einen Favoriten

Es ist eine Schlüsselposition in der künftigen Stadtregierung, die ab Mai die Geschäfte übernimmt. Wer kümmert sich in verantwortlicher Position ums Geld der Stadt Augsburg? Derzeit ist Bürgermeisterin Eva Weber sowohl Finanz- als auch Wirtschaftsreferentin. Die Csu-politikerin hat am Sonntag die Stichwahl gewonnen und wird ab Mai Oberbürgermeisterin in Augsburg. Ihr Platz auf der Referentenbank wird frei. Aus dem politischen Raum gibt es momentan niemand, der als Besetzung naheliegt. Für das Finanzreferat könnte es auf eine Lösung aus der Verwaltung hinauslaufen – auf einen ausgewiesenen Fachmann der Stadtverwaltung. Es ist Roland Barth, Leiter des Kämmerei- und Steueramts mit Stadtkasse.

Eine Bestätigung gibt es nicht. Den Stadträten ist Barth allerdings bestens vertraut. Er ist der zuständige Spitzenbeamte für das Finanzwesen. Er gilt somit als rechte Hand der bisherigen Finanzreferentin Eva Weber. In der Vergangenheit war es öfters der Fall, dass bei Nachfragen von Stadträten der Amtsleiter die entsprechenden Auskünfte gab. Barth wird fraktionsübergreifend als sehr kompetent eingeschätzt. Barth hätte auch deshalb gute Chancen, weil die künftige Oberbürgermeisterin und die CSU als stärkste Fraktion eine Person an der Spitze des Finanzreferats wollen, der sie vertrauen.

Auch in einer anderen Personalie werden hinter den Kulissen die Weichen gestellt. Es spricht nahezu alles dafür, dass CSU und Grüne künftig die Stadtregierung stellen.

Ob ein weiterer Partner eingebunden wird, was in diesem Fall auf die SPD hinausläuft, ist offen. CSU und Grüne haben bei der Stadtratswahl die mit Abstand besten Ergebnisse erzielt. Dies heißt, dass die Bürgermeister, die künftig an der Seite von Eva Weber stehen, aus Reihen der CSU und der Grünen kommen. Es spricht vieles für eine einvernehmliche Lösung. Die Grünen werden das Zweite Bürgermeisteramt erhalten, für die CSU bliebe dann die Position des Dritten Bürgermeisters. Derzeit sind Eva Weber und Stefan Kiefer (SPD) in diesen Positionen.

Bei den Grünen gilt die Fraktionsvorsitzende Martina Wild, die als Ob-kandidatin ihrer Partei angetreten war, als Favoritin für das Amt der Zweiten Bürgermeisterin. Wild müsste dazu ein Referat leiten, für sie kommt das Bildungsreferat infrage. Leichter ist es bei der CSU. Baureferent Gerd Merkle, der als enger Vertrauter von Eva Weber gilt, steht für eine weitere Periode als Referent zur Verfügung. Zugleich liegt nahe, dass Merkle parallel als Bürgermeister agiert.

Allerdings sind diese Überlegungen zum jetzigen Zeitpunkt Spekulation. In den kommenden Tagen steht erst einmal die Findung einer Koalition an. Von einer Beteiligung der SPD wäre etwa wohl abhängig, ob Ordnungsreferent Dirk Wurm (SPD) im Amt bleiben kann. Als gesetzt gilt im Fall von Schwarz-grün Umweltreferent Reiner Erben (Grüne). Bei den Koalitionsverhandlungen müssen die Parteien sich über inhaltliche Kompromisse unterhalten. Die ersten Gespräche sind angelaufen und werden in den kommenden Tagen und Wochen fortgesetzt. Die CSU als stärkste Fraktion unterhält sich neben den Grünen auch mit SPD und Freien Wählern. Bis zum 4. Mai muss ein Regierungsbündnis und ein Personaltableau stehen. Dann wird der neue Stadtrat seine konstituierende Sitzung haben.

Gerd Merkle