Wer hat bestellt, wer zahlt?

Regierung sitzt auf 90 000 Wischmopps

München Es ist wohl einiges drunter und drüber gegangen, als die Staatsregierung Mitte März in aller Eile begann, für den Katastrophenfall vorzusorgen. Nicht nur Schutzmasken fehlten, sondern auch Matratzen, Desinfektionsmittel und sonstiges Reinigungsmaterial. In größter Hektik wurde bestellt, um dem drohenden Mangel entgegenzutreten. Mittlerweile aber zeigt sich, dass einiges davon gar nicht nötig war – zum Beispiel 90000 Wischmopps, die nun doch niemand braucht.

Auf den Fluren des Landtags ging es zwischen CSU und Freien Wählern am Mittwoch munter hin und her, wer denn nun die Verantwortung für die Fehleinkäufe trägt. Angeblich geht es unter anderem um einige 100000 Liter Desinfektionsmittel, die nun zum Teil wieder abbestellt werden sollen, um etwa eine Million Atemschutzmasken, die nur zum Teil zertifiziert seien, um 30 Heißwasserdesinfektionsgeräte, um mehr als 10000 Matratzen, Decken und Kopfkissen für Behelfsunterkünfte – und eben auch um 90000 Wischmopps.

In der Csu-fraktion wird in erster Linie auf Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) gezeigt. Er habe in größter Hektik jede Menge Material bestellt, das sich nun zum Teil als überflüssig erweise – insbesondere die Wischmopps. Zudem sei nicht klar, wer nun zahlen soll, das Wirtschaftsoder das Csu-geführte Gesundheitsministerium. Einige Csu-abgeordnete frotzelten schon: „Das wird einen zünftigen Untersuchungsausschuss geben.“

Bei den Freien Wählern dagegen heißt es, dass ohne die Tatkraft Aiwangers erst einmal gar nichts gegangen wäre. Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) habe viel zu zögerlich agiert, Aiwanger habe dagegen sofort alles Menschenmögliche getan, damit der Freistaat für jede mögliche Katastrophensituation gerüstet sei. Genaue Aufstellungen, was gekauft wurde und was nicht gebraucht wird, liegen offenbar noch nicht vor.