Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Freie Fahrt für Lkw
Die Warenversorgung muss auch in der Krise funktionieren. Nun handelt die EU
Brüssel/berlin Die EU will die Versorgung von Wirtschaft und Verbrauchern bei schweren Krisen möglichst schnell über einen Notfallplan für den grenzüberschreitenden Güterverkehr absichern. „Wir haben weiterhin Auswirkungen der Corona-pandemie“, sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Donnerstag nach einer Konferenz mit seinen Amtskollegen und Eu-verkehrskommissarin Adina Valean.
Zu Beginn der Viruskrise hatten mehrere Eu-staaten ihre Grenzen ohne Absprache geschlossen – entgegen den Regeln des Binnenmarkts, die auch die freie Bewegung von Waren sicherstellen sollen. Lieferketten wurden unterbrochen, es kam zu langen Staus. Mittlerweile gebe es schon einen besseren Datenaustausch unter den einzelnen Ländern, etwa zum Lkw-verkehr. Wegen des wieder stärkeren Coronainfektionsgeschehens dränge aber die Zeit für ein gemeinsames Vorgehen, das neben dem Straßentransport auch Schiffe und die Güterbahn umfasse.
Eckpunkte des Plans stehen bereits. So wurde zum Beispiel die Einführung „grüner Spuren“für eine schnellere Abfertigung an den Grenzen vorgeschlagen. Aufgrund von weiteren Kontrollen fahren Lastwagen aber immer noch gebremst durch Europa. Scheuer zeigte sich skeptisch, ob der Notfallplan auch bereits konkrete Details wie Ausnahmen bei den zulässigen Lenkzeiten von Lkw-fahrern oder der Aufhebung von Sonntagsfahrverboten enthalten könne.