Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
„Projekte nicht gegeneinander ausspielen“
Die Initiatoren stellen einen Zusammenhang zwischen Theater- und Schulsanierungen her. Oberbürgermeisterin Eva Weber verwahrt sich dagegen. In die Schulen sei bereits viel investiert worden
Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) hält es in der Diskussion über die Kosten der Theatersanierung und angesichts des Bürgerbegehrens zur Kostenreduzierung für „nicht statthaft, Theater- und Schulsanierungen gegeneinander auszuspielen“. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens argumentieren unter anderem damit, dass das Geld, das die Stadt in die Theatersanierung steckt, an anderer Stelle fehlen werde. Zuletzt hatte die Stadt bekannt gegeben, angesichts steigender Kosten bei Schulsanierungen den anstehenden dritten Sanierungsabschnitt am Rudolf-diesel-gymnasium nach hinten schieben zu müssen.
Weber betonte am Freitag, dass die Stadt dem Thema Bildung oberste Priorität einräume und dies auch angesichts der Herausforderungen der Staatstheatersanierung, die zwischen 283 und 321 Millionen Euro kosten wird, weiter so halten werde. „Auch wenn es dringend notwendig ist, kann der Sanierungsstau aber nicht von heute auf morgen aufgelöst werden“, so Weber. Im laufenden Jahr habe man den Schuletat nochmals erhöht. Von 2008 bis 2022 seien im städtischen Haushalt knapp 384 Millionen Euro für Schulen vorgesehen gewesen. Dies entspricht einem Durchschnitt von 27,5 Millionen Euro pro Jahr. In der Zeit der Regierung von Oberbürgermeister Paul Wengert (SPD) seien pro Jahr im Schnitt 9,2 Millionen Euro investiert worden. Sowohl Theater- als auch Schulsanierungen seien Jahrhundertprojekte.
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens kritisieren, dass die Stadt angesichts der Kostensteigerungen die Verschuldung erhöhen werde, während die Corona-krise die Spielräume für andere Projekte schrumpfen lasse. Die Stadt geht davon aus, bis zum Jahr 2038 rund 6,5 Millionen Euro pro Jahr für die Theaterkredittilgung ausgeben zu müssen, wenn man die Belastungen hochrechnet.
Weber sagt, die Pandemie werde die städtischen Finanzen belasten. Darauf müsse man reagieren. „Aber wir dürfen nicht die langfristigen Ziele und Projekte, die für unserer Stadt und für unsere Stadtgesellschaft wichtig sind, aus den Augen verlieren.“Momentan komme man mit dem ursprünglich gesetzten Finanzierungsund Schuldenrahmen hin, werde aber künftig das Kreditvolumen erhöhen müssen, um die Mehrkosten aufzufangen. Dies werde frühestens 2022 der Fall sein.
Gegebenenfalls könne man in den ersten Jahren noch Tilgungsfreiheit vereinbaren. Bis die Rückzahlung der zusätzlichen Schulden anlaufe, seien die Folgen der Corona-krise womöglich schon wieder am Abklingen. Die Finanzierung bleibe eine Herausforderung, mit der Kreditaufnahme bekomme man aber handhabbare Raten. „Nicht alles ist finanzierbar. Die Schulen bleiben aber auf Priorität eins“, so Oberbürgermeisterin Weber.
Das Bürgerbegehren, das kommende Woche anlaufen soll, fordert einen sofortigen Stopp von Auftragsvergaben und Planungen für die Theatersanierung. Damit müsste zum einen der Erweiterungsbau neu geplant werden, der für die zuletzt bekannt gewordenen Kostensteigerungen mit verantwortlich ist. Zum anderen würde die bereits laufende Sanierung des Großen Hauses zum Erliegen kommen. Mit den aktuell vergebenen Aufträgen könne man noch bis April 2021 weiterbauen, sagt Baureferent Gerd Merkle (CSU). „Danach würde eine massive Behinderung im Bauablauf eintreten, mit terminlichen und kostenmäßigen Auswirkungen.“
Jede Verzögerung führe allein schon deshalb zu höheren Kosten, weil die Baupreise weiter steigen, so Merkle. In den vergangenen Jahren verteuerten sich diese um etwa fünf Prozent. Außerdem seien die einzelnen Schritte bei einem derartigen Projekt eng miteinander verzahnt und bauten teils aufeinander auf. Bauzeitverlängerungen durch einen Vergabestopp könnten Schadensersatzforderungen von bereits beauftragten Firmen gegenüber der Stadt nach sich ziehen, weil diese nicht anfangen können.
Laut Merkle befinde man sich bei der Sanierung des Großen Hauses im Zeit- und Kostenplan. Bisher wurden laut Stadt 36,7 Millionen Euro ins Große Haus gesteckt (bei geplant 113,5 Millionen Euro). Auf Abbruch- und Bauarbeiten entfällt mit 12,4 Millionen Euro der kleinere Teil. Den Großteil macht die Planung mit 24,3 Millionen Euro aus, so die Stadt. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens fürchten auch bei der laufenden Sanierung Kostensteigerungen, weil ein so altes Bauwerk unschöne Überraschungen beherbergen könne. Die Stadt hält dem entgegen, umfangreiche Voruntersuchungen gemacht zu haben. Voraussichtlich Mitte 2021 wird es mehr Klarheit geben, weil dann etwa 50 Prozent der Gesamtsumme fürs Große Haus vergeben sein werden. Nachdem die Bühnentechnik und alle Einbauten entfernt wurden, wird das Gebäude aktuell statisch ertüchtigt. Bis 2025 sollen die Arbeiten dort abgeschlossen sein.
Die Stadt hatte im Sommer bekannt gegeben, dass die Kostenmarke von 186 Millionen Euro nicht gehalten werden kann, wenn man Baupreissteigerungen mit einrechne. Zudem ergaben sich beim Erweiterungsneubau Mehrkosten. Der Stadtrat stimmte mehrheitlich einer Fortsetzung des Projekts, das nun zwischen 283 und 321 Millionen Euro kosten soll, zu. Das Bürgerbegehren will eine Kostensenkung.