Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Ex‰referent Schaal weist Verantwortung von sich
Umweltreferent Reiner Erben begründet die anstehende Gebührenerhöhung damit, dass sein Vorgänger in der Vergangenheit die Gebühren zu stark gesenkt habe. Der kontert
Der 2014 aus der Stadtregierung ausgeschiedene Umweltreferent Rainer Schaal (CSU) will sich die Verantwortung für die jetzt von seinem Nachfolger Reiner Erben (Grüne) geplante Erhöhung der Müllgebühren nicht in die Schuhe schieben lassen. „Für diese Gebührenerhöhung trage nicht ich die Verantwortung, wie das mein Nachfolger offenbar wieder mal zu kommunizieren versucht, sondern ausschließlich er selbst und seine falschen Entscheidungsvorschläge“, so Schaal.
Schaal hatte die Müllgebühren zum Ende des Kalkulationszeitraums 2013, wenige Monate vor der Kommunalwahl, deutlich gesenkt. Hintergrund war, dass sich die wirtschaftliche Lage des Abfallwirtschaftsbetriebs in den Vorjahren besser entwickelte hatte, als sie im Wirtschaftsplan und der Gebührenkalkulation zugrunde gelegt worden war. Derartige Überschüsse müssen laut Gesetz wieder an die Gebührenzahler zurückgegeben werden, weil ein städtischer Eigenbetrieb mittelfristig keine Gewinne machen soll. Schaal sagt, dass er aus weiteren Rücklagen für 2015 eine weitere Senkung geplant gehabt habe. 2014 übernahm Erben das Amt von ihm.
Aus Sicht von Erben hätte der Abbau der Überschüsse behutsamer erfolgen sollen. Das Auf und Ab der Gebühren (sie sollen jetzt wieder auf das Niveau von 2013 steigen, was einer etwa 50-prozentigen Erhöhung entspricht) hätte sich so vermeiden lassen. Schaal kontert, dass Gebührenänderungen für die nächsten vier Jahre immer auf die Arbeit des verantwortlichen Referenten der vergangenen vier Jahre zurückgehe, und das sei Erben gewesen. Dass man jetzt nicht mehr hinkomme, liege vor allem daran, dass die Kosten für die Wertstoffhöfe aus dem Ruder gelaufen seien. Erben habe auf Vorhalt immer gesagt, dass diese Investitionen keine höheren Müllgebühren nach sich ziehen würden. Das ist in der Tat richtig, wobei Erben sagt, dass der massive Verfall der Wertstoffpreise, der auch wegen der Corona-krise unerwartet stark ausgefallen sei, eine Ursache der Erhöhung sei.