Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Die Entzauberung des Sebastian Kurz
Ein Musterschüler ist Österreich in der zweiten Corona-welle nicht mehr. Inzwischen sinken auch die Umfragewerte für den Bundeskanzler der Alpenrepublik. Warum Kritiker dem 34-Jährigen „kommunikative Seifenblasen“vorwerfen
Wien „Der Krisenmanager“: Mit dieser Schlagzeile ließ sich Sebastian Kurz am 29. März in der Kronen Zeitung feiern. Im Interview erzählte der österreichische Bundeskanzler ausführlich von seinen schlaflosen Nächten, schweren Entscheidungen und harten Stunden rund um den ersten harten Lockdown, den seine türkis-grüne Koalition mit dem 16. März verhängte. Stolz wies das von der Regierung gut mit Inseraten bezahlte Boulevardmedium auf die Schlagzeilen in Deutschland hin: „Corona-klartext-kanzler Kurz: So einen brauchen wir auch!“, titelte die Bild damals.
Österreich, und vor allem Kurz, erhielten in der Tat viel Applaus für die rasche Reaktion auf die erste Corona-welle. Das Herunterfahren des Landes verschaffte dem Gesundheitssystem wertvolle Zeit, um Strukturen aufzubauen, etwa für die Rückverfolgung von Infektionsketten und den Ausbau eines Meldesystems über eine Hotline.
Am 24. April – die Kurz-regierung hatte bereits erste Lockerungen erlassen – konferierte der Kanzler mit Amtskollegen aus „Ländern, die ähnlich früh und intensiv wie wir reagiert haben und somit besser durch die Krise gekommen sind“, wie er verlautbaren ließ. Medienwirksam ließ sich Kurz bei der Videoschaltung mit Israels Premier Benjamin Netanyahu oder Tschechiens
Ministerpräsident Andrej Babis fotografieren. „Coronasmart“, so das Prädikat, mit dem er sich seitdem schmückt. Die Botschaft, ein ums andere Mal: Wir sind besser als die anderen.
Weltspitze ist Österreich auch in der zweiten Welle. Allerdings im umgekehrten Sinne: In den vergangenen Wochen führte das Land die internationalen Statistiken bei den Neuinfektionen an. Trotz der harten Maßnahmen bleiben die Neuinfektionszahlen hoch. Die Covid-todesrate auf eine Million Einwohner ist höher als in Frankreich – ein Land, das noch vor wenigen Wochen als Krisenherd galt.
Von „Corona-smart“kann nun keine Rede mehr sein. Das schlägt sich auch in der Zustimmung der Bevölkerung nieder. Mitte November vertrauten Umfragen zufolge nur mehr die Hälfte der Befragten dem Krisenmanagement der Regierung. Ende März waren es noch 88 Prozent. Eine Mehrheit von fast zwei Dritteln sagt, die Pandemie in Österreich sei nicht mehr unter Kontrolle.
Ein sattes Umfrageplus im April, das Kurz’ „neue Volkspartei“ÖVP mit rund 46 Prozent in die Nähe einer absoluten Mehrheit gerückt hatte, ist wieder dahin. Der Herbst brachte die Entzauberung des „Krisenmanagers“.
Was ist passiert?
Es wäre nicht Sebastian Kurz, wenn er nicht auch in dieser massiven Krise vor allem das tun würde, was er und sein Team im Hintergrund am besten können: kommunizieren und die mediale Arena bespielen. Bald werde jeder Österreicher jemanden kennen, der an Corona gestorben ist, sagt Kurz Ende März im ORF.
Schon im Juni erklärt er die Krise für beendet – zumindest aus medizinischer Sicht. „Nachdem wir die gesundheitlichen Folgen der Krise überstanden haben, müssen wir jetzt angesichts der Weltwirtschaftskrise die Konjunktur in Österreich wieder ankurbeln“, schreibt der Kanzler auf Facebook. Im Eiltempo lässt die Regierung das Land wieder aufsperren und die Maskenpflicht lockern.
Kurz und seine Tourismus-ministerin Elisabeth Köstinger (ebenfalls ÖVP) versuchen – trotz Cluster in Tourismusorten wie St. Wolfgang – die Österreicher zum Urlaubmachen im eigenen Land zu bewegen.
Schließlich komme das Virus ja „mit dem Auto“, so Kurz in Anspielung auf die hohen Infektionszahlen im beliebten Urlaubsland Kroatien. Ein „Licht am Ende des Tunnels“sieht Kurz Ende August.
Klar ist: Spätestens mit dem Sommer beginnt das neuerliche exponentielle Wachstum der Infektionszahlen. Statistiker wie der emeritierte Wiener Universitätsprofessor Erich Neuwirth erkennen bereits im September die Gefährlichkeit der Entwicklung.
„Krisenmanager“Kurz aber lässt zu all dem lieber andere sprechen – etwa den grünen Gesundheitsminister Rudolf Anschober. Noch Mitte Oktober, als die täglichen Neuinfektionen sich rapide der 5000er Marke nähern, rechnet dieser in Interviews nicht mit einer zweiten Welle; einen zweiten Lockdown schließt Anschober sogar dezidiert aus.
Am 27. Oktober sieht Anschober in einem Interview das Land „weit“von einer Auslastung in den Krankenhäusern und einem Lockdown entfernt. Kurz nennt 6000 tägliche Neuinfektionen als Grenze für härtere Maßnahmen – im Dezember, sagt der Kanzler, könnte es so weit sein. Zu diesem Zeitpunkt gehen die Zahlen bereits durch die Decke.
Intensivmediziner warnen vor einer prekären Situation, in manchen Bundesländern ist die Nachverfolgung von Infektionsketten zusammengebrochen. Am 29. Oktober sieht Anschober plötzlich „dringenden Handlungsbedarf“. Dann geht es Schlag auf Schlag. Schon für den 3. November wird ein Teil-lockdown beschlossen, und weil dieser nicht greift, kommt 14 Tage später genau das, was die Regierung noch zuvor ausschloss: ein harter Lockdown.
Zu spät habe die Regierung unter Kurz reagiert, lautet die Kritik. Das Övp-geführte Bildungsministerium schafft es über all die Monate nicht, ein einheitliches Lockdownkonzept für die Schulen vorzulegen. Kurz lässt all dies an sich abprallen. Er habe schon viel früher auf eine Verschärfung der Maßnahmen gedrängt, aber der grüne Koalitionspartner habe das anders gesehen, schiebt der Kanzler dem Gesundheitsminister die Schuld zu. Plötzlich ist Kurz auch die Einbindung der Oppositionsparteien wichtig: Diese wären für harte Maßnahmen zu einem früheren Zeitpunkt nicht zu gewinnen gewesen – und die Bevölkerung sei „noch nicht bereit“gewesen, „mitzumachen“.
Ein Kanzler, der sich scheut, möglicherweise unpopuläre, aber dringend notwendige Maßnahmen zu treffen, weil die Bevölkerung „noch nicht bereit dafür“gewesen sei? „Entlarvend“nennt diese Aussagen Peter Plaikner.
Der Kommunikationsexperte und Politikberater analysiert das Verhalten der Kurz-regierung während der Pandemie besonders genau. Die Managementschwäche der Regierung hat Plaikner überrascht. Er spricht von „kommunikativen Seifenblasen“, über die das eigentliche Krisenmanagement sträflich vernachlässigt worden seien: „Die Kurz-regierung hat es nicht geschafft, die Verwaltungsebenen zu einem halbwegs reibungslosen Zusammenspiel zu bringen.“Und: „Einer der größten Fehler von Kurz sind die ständigen Vergleiche mit anderen Ländern, um sich als der Bessere darzustellen.“
Genau das fällt Kurz jetzt auf die Füße. Auf europäischer Ebene inszenierte er sich als Mitglied der „Sparsamen Vier“und als großer Verhinderer von (ohnehin so nie geplanten) Corona-bonds, zulasten des wichtigen Nachbarn Italien. Zum nachweislichen Versagen der Behörden rund um den Coronahotspot Ischgl schwieg Kurz nicht nur und ließ wiederum den Gesundkurz heitsminister die Suppe auslöffeln, sondern sprach gar von München als der Viren-drehscheibe – was das Verhältnis zum bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder nachhaltig belastete.
Söder und Kanzlerin Angela Merkel flankieren nun auf Eu-ebene den Vorstoß Italiens, die Skigebiete in den Alpen erst Mitte Januar zu öffnen – was Kurz und seine Minister vehement ablehnen. Ausrücken lässt Kurz seinen Finanzminister Gernot Blümel. „Wenn die EU vorgibt, dass die Skigebiete geschlossen bleiben müssen, muss sie dafür auch bezahlen“, poltert Blümel in den sozialen Medien. Einzig: Weder Deutschland noch die EU können Österreich zwingen, seine Skigebiete geschlossen zu halten.
Reden, wenn es gilt, sich als Krisenmanager zu inszenieren; schweigen, wenn es gilt, Verantwortung zu übernehmen: In Ischgl ist es Kurz, der auf der Medienbühne die Quarantäne über das Tiroler Paznauntal verhängt – „ohne unmittelbare Zuständigkeit“, wie es im Endbericht der von Ex-richter Roland Rohrer geleiteten Ischgl-untersuchungskommission heißt.
Auch sonst übt der Bericht Kritik am Verhalten des Kanzlers. Kurz habe die Maßnahme verkündet, aber es unterlassen, mit den lokalen Behörden einen Evakuierungsplan für Ischgl auszuarbeiten – implizit also eine Mitverantwortung von Kurz für das Ausreise-chaos. „Aus Stäben“sei die Quarantäne-maßnahme damals gekommen, sagt Kurz in seiner Befragung durch die Kommission. Zum genauen Ablauf schweigt er.
Bemerkenswert ist das Vorgehen von Kurz vor dem ersten „sanften“
Lockdown Anfang November. Die entsprechende Verordnung sickert schon Tage vor der offiziellen Verkündung an die Medien, ebenfalls vorher lädt Kurz ausgewählte Chefredakteure zu einem „Hintergrundgespräch“ins Kanzleramt. Außen vor bleiben hingegen die drei sozialdemokratischen Länderchefs von Wien, Kärnten und dem Burgenland. Sie erhalten den Verordnungstext als letzte – um 1.21 Uhr nachts.
Ein ähnliches Handlungsmuster zeigt sich bei Kurz’ neuestem Prprojekt, den Massentests nach slowakischem Vorbild. Zwei Tage nach der offiziellen Bekanntmachung des harten Lockdowns im stereotypen Pressekonferenz-format verkündet der Kanzler in der sonntäglichen Orf-„pressestunde“sein Vorhaben – offenbar aber, ohne das grüne Gesundheitsministerium von seinem Plan zu informieren.
Dort gibt man sich ebenso überrascht wie im österreichischen Bundesheer, das laut ersten Ankündigungen der Regierung die massenhaften Antigen-tests durchführen soll. Das Militär fühlt sich dem Vernehmen nach mit der Aufgabe überfordert. Nun herrscht allseits Verwirrung, ob und wie die Armee eingebunden wird, denn es braucht auch zur Auswertung befugtes Gesundheitspersonal, von dem es viel zu wenig gibt.
Das Projekt „Massentests“, um das Weihnachtsfest zu retten, wie Kurz sagt, droht dem Kanzler zu
Covidtodesrate in Relation höher als die französische
Ständiger Konflikt mit dem Gesundheitsminister
entgleiten. Die Övp-geführten Bundesländer Tirol und Vorarlberg preschen vor und wollen schon ab dem ersten Dezemberwochenende selbstständig Massentests durchführen. Hintergrund der vorgezogenen Tests dürfte der unbedingte Wunsch dieser Länder sein, die Skisaison noch vor Weihnachten zu eröffnen. Auch Wien und Salzburg gehen ihren eigenen Weg. Es scheint, als würde jeder Landeshauptmann einfach tun, was ihm passt.
Für Kurz ist das nicht nur optisch eine problematische Situation. Schließlich braucht der Kanzler nach der Kritik rund um den verspäteten Lockdown dringend einen Erfolg. Er spielt ein doppeltes Spiel: Hagelt es Kritik am Corona-management der Regierung, lässt der Kanzler gerne anklingen, dass er von Amts wegen über keine „Richtlinienkompetenz“verfügt, also den jeweiligen Ministern nicht vorschreiben könne, was sie politisch umzusetzen haben.
Im Fall der nun geplanten Massentests tut Kurz hingegen genau das: Ohne formale Kompetenz schaltet sich der Kanzler in die Agenda des Gesundheitsministers ein. Und dieser spielt das Spiel – immer noch – mit.
Auch wenn das Verhältnis zwischen Kanzler und Gesundheitsminister grünen Parlamentariern zufolge gelinde gesagt „angespannt“ist: Die eigentliche Corona-kommunikation zwischen Kurz’ Kabinett und dem des Vizekanzlers Werner Kogler läuft. Wie überhaupt „alles aus dem Kurz-kabinett heraus“gemacht werde, so ein grüner Abgeordneter. Überdies gönnt sich die Regierung ein gigantisches gemeinsames Pr-budget von insgesamt 210 Millionen Euro.
30 Millionen davon sollen in einen „gemeinsamen Kommunikationsauftritt aller Ministerien“fließen, wohlgemerkt an eine einzige Pr-agentur. Satte 180 Millionen will die Kurz-regierung in den kommenden vier Jahren an Inseraten in den Medien schalten. Argumentiert wird all das mit der Notwendigkeit, man müsse über die Corona-impfstrategie informieren.
Vier Jahre lang? Kritiker sagen, Kurz mache Millionen an Steuergeldern locker, um mit PR und Werbung über die augenscheinlichen Fehler seines Krisenmanagements hinweg zu kommunizieren.