Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Zwist nach Kampfabstimmung in einem Csu‰ortsverband
Der bisherige Inninger Vorstand fühlt sich vom Kreisvorsitzenden Leo Dietz ausgebootet und spricht von einem „vermutlich geplanten Putsch“. Dietz sagt, nun werde Politik für den Stadtteil gemacht
Um den Vorsitz der CSU im Augsburger Stadtteil Inningen hat es am Wochenende, wie zu erwarten war, eine Kampfabstimmung gegeben. Der Vorstand um den bisherigen Vorsitzenden Oliver Heim wurde so gut wie komplett ausgetauscht. Heims Ehefrau, die als Kandidatin antrat, unterlag in einer Abstimmung Robert Schenk, der neuer Vorsitzender ist. Zwischen der Inninger CSU und der Augsburger Parteiführung gärt es seit längerem: Dem Augsburger Bezirksverband stand der Ortsverband unter Heims Führung zu weit rechts. Unter anderem lud die Inninger CSU vor zwei Jahren den in den Ruhestand versetzten Verfassungsschutz-präsidenten Hans-georg Maaßen ein, der zuvor durch umstrittene Äußerungen in der Flüchtlingskrise aufgefallen war.
Es kam immer wieder zu Streitigkeiten, die darin gipfelten, dass Heim vor einem Jahr bei der Kommunalwahl auf der Liste der Vereinigung „Wir sind Augsburg“(WSA) kandidierte, nachdem es kein Inninger Kandidat auf die Csu-liste schaffte. Daraufhin musste Heim für drei Jahre auf die Führung von Parteiämtern verzichten.
Es handle sich bei den jetzt erfolgten Wahlen um einen „vermutlich geplanten Putsch“, erklärte Oliver Heim nach der Wahl am Wochenende. Vermutlich habe der Kreisvorsitzende und Stadtratsfraktionschef Leo Dietz den neuen Vorsitzenden Schenk als Kandidaten angeworben und, indem er neun Neumitglieder in die Inninger CSU brachte, eine Mehrheit für diesen organisiert, so Heim. „Von Mitmachpartei kann keine Rede sein, sofern man nicht auf der Linie des Csu-kreisvorsitzenden Augsburgwest ist“, kritisiert er. Es gehe um Ausgrenzung. Auch in der zweiten Reihe des neuen Vorstands sei kein Platz für Vertreter aus der alten Führung gewesen, weil der neue Vorstand per Mehrheitsbeschluss klein gehalten wurde.
Der frühere stellvertretende Ortsvorsitzende Gerhard Schmid griff Dietz ebenfalls an. „Derartige Machtspiele funktionieren in der Partei aktuell noch, auf Dauer wird man so aber zum Totengräber der CSU“, so Schmid. Er bleibe der Partei wegen ihres Grundsatzprogramms treu, auch wenn er sich nicht mit allen Personen identifizieren könne.
Leo Dietz konterte am Montag. Man habe nun einen Vorstand aus alteingesessenen Inningern, der es sich zum Ziel gesetzt habe, „etwas für den Stadtteil zu tun“. Im Übrigen finde er es bemerkenswert, dass Heim und Schmid die Sitzung vorzeitig verlassen hätten, als sich ihre Niederlage abzeichnete. Getagt wurde wegen Corona aus Platzgründen in der Diskothek Cube im Univiertel, die Leo Dietz gehört. Er kritisiert: „Wer im Nachhinein infrage stellt, dass demokratische Prinzipien eingehalten wurden, sollte auch bis zum Ende einer Sitzung bleiben.“Der neue Ortsvorsitzende Schenk sagte, er sei nicht von Dietz angeworben worden, sondern habe sich politisch für seinen Heimatstadtteil engagieren wollen, als er vor zwei Jahren in die Inninger CSU eintrat.
Zuvor habe er als Beamter des Freistaats unabhängig von Parteien sein wollen. Nach seiner Pension wolle er sich aus einer bürgerlichen Mitte heraus für seinen Stadtteil einsetzen, in dem er seit 27 Jahren wohnt. Von der bisherigen Führung des Ortsverbands, der etwa 30 Mitglieder umfasst, sei er nach seinem Eintritt nie kontaktiert worden.