Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Corona‰kritiker sagen geplante Großdemo ab
Am Samstag wollten bis zu 6000 Teilnehmer protestieren
Zuletzt haben die Gegner der Corona-beschränkungen in Augsburg vor allem aus dem Auto heraus demonstriert. Mehrfach gab es Autokorsos mit teils um die 200 Fahrzeugen. An diesem Samstag wollen Corona-gegner auch wieder ohne Fahrzeug protestieren – an mehreren Orten in der Stadt. Eine geplante große Kundgebung, zu der die Organisatoren zunächst bis zu 6000 Teilnehmer angemeldet hatten, fällt nun aber offenbar aus. Nachdem die Stadt vor Gericht eine Begrenzung der Teilnehmerzahl durchsetzen konnte, sagten die Organisatoren in ihrem Kanal des Messenger-dienstes Telegram die Demo am Freitagnachmittag kurzfristig ab.
Die geplante Demonstration trug den Titel „Eigenverantwortung und Selbstbestimmung“, auch die aus der Querdenken-bewegung heraus entstandene Partei „die Basis“hatte dazu aufgerufen. Die Demonstration sollte am Ulrichsplatz beginnen und dann durch die Innenstadt ziehen. Das allerdings sah die Stadt wegen des Infektionsschutzes kritisch. Sie wollte eine Kundgebung mit bis 1000 Teilnehmern auf dem Plärrergelände zulassen und einen Demonstrationszug mit maximal 300 Personen.
Die Organisatoren wehrten sich dagegen vor Gericht – allerdings vergeblich. In ihrer Stellungnahme auf Telegram schreiben sie dazu: „Wir wollen nicht entscheiden, wer die 300 Auserwählten sind, die – wie man in Regierungskreisen so schön munkelt – das Privileg genießen, demonstrieren zu dürfen oder eben nach Hause gehen zu müssen.“Auch eine Kundgebung auf dem Plärrer lehnen sie ab, weil man dort nicht wahrgenommen werde. In den Kommentaren zu dem Beitrag schreiben einige Nutzer, sie würden den Tag nun dennoch mit einem „Spaziergang“in Augsburg verbringen.
Für die geplante Demonstration war auch mit den Begriffen „Friedensstadt Augsburg“und „Friedensfest“geworben worden. Auf Nachfrage der Fraktion Bürgerliche Mitte in der Stadtratssitzung in dieser Woche hatte Kulturreferent Jürgen Enninger bestätigt, dass die Stadt bislang keine Rechte an diesen Begriffen habe. „Wenn Coronaleugner mit diesen Wörtern für ein Anliegen werben, das weder etwas mit dem Friedensgedanken noch mit Religion zu tun hat, dann ist dies missbräuchlich“, sagt Stadtrat Peter Hummel (Freie Wähler). „Hier muss die Stadt Augsburg dringend reagieren.“Deshalb habe die Fraktion den Antrag gestellt, die beiden Wortmarken insbesondere im Zusammenhang mit Augsburg schützen zu lassen. Allerdings ist unklar, ob das rechtlich so einfach möglich ist.
Coronakritische Kundgebungen soll es am Samstag in Augsburg auch auf dem Moritzplatz (hier geht es vor allem um das Thema Sport), am Königsplatz und auf dem Rathausplatz geben. Hier werden aber laut Polizei nicht mehr als 100 Teilnehmer erwartet.