Augsburger Allgemeine (Land Nord)
„Ordnen, steuern, begrenzen“
De Maizière legt Flüchtlingszahlen vor
Berlin Innenminister Thomas de Maizière (CDU) ist sichtlich zufrieden. „Es ist gelungen, das Migrationsgeschehen zu ordnen, zu steuern und die Zahl der Menschen, die zu uns kommen, zu begrenzen“, sagte er am Mittwoch bei der Vorlage der offiziellen Flüchtlingszahlen für das abgelaufene Jahr. Der deutliche Rückgang um zwei Drittel von 890000 (2015) auf 280000 sei ein Ergebnis der Schließung der sogenannten Balkan-Route von Griechenland über die Staaten des westlichen Balkans bis Österreich sowie des Abkommens der EU mit der Türkei. „Das zeigt, dass die Maßnahmen, die die Bundesregierung und die Europäische Union ergriffen haben, greifen.“
Während die Zahl der Flüchtlinge stark zurückging, stieg als unmittelbare Folge der Rekordzuwanderung im Jahr 2015 die Zahl der Asylanträge im Vorjahr auf 745545, das waren 268869 mehr als im Vorjahr. Nach Angaben von Frank-Jürgen Weise, dem scheidenden Chef des für die Bearbeitung der Asylanträge zuständigen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), seien mittlerweile alle Menschen, die seit dem Frühsommer 2015 ins Land gekommen sind, erfasst, registriert und ins reguläre Asylverfahren eingebunden. Neuankömmlinge könnten innerhalb von zwei Wochen ihren Antrag stellen, die Bearbeitung dauere im Schnitt nur noch zwei Monate, in der Hälfte der Fälle sogar nur ein bis zwei Wochen. Insgesamt traf das Bamf im Vorjahr 695733 Asylentscheidungen, das sind 146 Prozent mehr als im Vorjahr. In 62,4 Prozent der Fälle gab es einen positiven Bescheid.
Offen räumte Weise ein, dass es dem Bamf nicht gelungen sei, im abgelaufenen Jahr alle Anträge abzuarbeiten. Derzeit seien noch etwa 430000 Verfahren anhängig. Der Bamf-Chef begründete dies mit der schwierigen Personalsituation zu Beginn des Jahres. Allein im vierten Quartal konnte das Bamf die Zahl der unbearbeiteten Anträge von 579000 auf 434000 abbauen.