Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Die Dreier Fraktion verschafft sich Gehör
CSM Die Wählervereinigung blickt auf ihrem Empfang darauf zurück, was sie erreicht hat. Was sie 2017 anpacken will
Die Wählervereinigung Christlich Soziale Mitte (CSM) stellt zwar nur drei Stadträte, sie konnte jedoch einige Erfolge und Initiativen für sich verbuchen. Fraktionsvorsitzende Claudia Eberle listete auf dem Neujahrsempfang der CSM Initiativen und Erfolge des vergangenen Jahres auf. Da war das 365-Euro-Nahverkehrsticket nach Wiener Vorbild. „Das Ticket kommt nicht. Aber die derzeit diskutierte Tarifreform der Stadtwerke geht in die Richtung und vereinfacht die Preisstruktur“, erklärte Eberle. Auf Beschwerden der Bewohner des Schwabencenters und auf Antrag ihrer Fraktion hin werde bald ein Taubenturm in der Nähe installiert, um die Taubenplage einzudämmen. Ein Vorschlag, dem das Regierungsbündnis ebenfalls zugestimmt habe, betraf die Sanierung von Bäcker- und Spitalgasse im Rahmen der Bewerbung als Weltkulturerbe. Rolf Rieblinger hatte beantragt, den Predigerberg einzubeziehen. „Der Beschluss steht: Wenn es los geht, werden die Bürgersteige verbreitert, der wellige Straßenbelag erneuert. Jetzt fehlt nur noch das Geld“, so Rieblinger.
Auch kleinere Vorhaben wie die Umstellung des bisher Kilo schweren Pressespiegels zum Brechtfestival auf eine Online-Version und die stärkere Berücksichtigung von Anwohnerbedürfnissen in der Maxstraße konnte die CSM durchsetzen. Eberles Fazit: „Das Dreierbündnis aus CSU, SPD und Grüne regiert nicht mehr nur durch, sondern diskutiert und übernimmt vernünftige Vorschläge.“Für 2017 stehe für die Fraktion unter anderem der Kinderschutz im Fokus. Sie werde für die Stadtteile Pfersee und Kriegshaber zwei zusätzliche Sozialarbeiterstellen beantragen.
Georg Erdmann, Professor für Finanzmanagement an der Hochschule Augsburg und CSM-Mitglied, nahm in seiner Gastrede hingegen die Regierung aufs Korn. Altbacken sei das Wirtschaftsmarketing der Stadt. „Hilfe bei Gewerbeansiedlung und Bauphase“– wie die Website verspricht – sei so ziemlich das letzte, was innovative Unternehmensgründer brauchten. Die operierten zunehmend virtuell, bevorzugten das Smartphone statt Produktionshallen als vorrangige Infrastruktur. Der Augsburger ITPark sei immerhin ein Anfang.
Erdmann riet, Gründungsförderung zu bündeln, konzentriert bayerische Fördergelder für Start-ups zu akquirieren, die Gewerbesteuer zu senken, und einen neuen städtischen „Beteiligungsfonds“speziell für Gründerkapital aufzusetzen. Dann könnten Augsburger wie die Gründer des Suppenherstellers Little Lunch, die 2013 auf Geldsuche gingen und heute eine Million pro Jahr umsetzen, ihre zündenden Ideen auch tatsächlich auf den Markt bringen.