Stadtrat schafft zusätzlichen Ausschuss

Rathaus Wenn es um die Vorbereitung von Großprojekten geht, kommt ein neues Gremium ins Spiel. Was dies in den Abläufen verbessern soll

Am Donnerstag hat der Bau- und Konversionsausschuss des Augsburger Stadtrats getagt. Es ging um die Änderungen von Bebauungsplänen, die Sanierung der Lärmschutzwand an der B 17 sowie mehrere Baugesuche. Alles wie gehabt. Künftig wird der Bauausschuss nicht mehr das einzige städtische Gremium, das sich mit Fragen von Bauprojekten befasst, sein. Es gibt schon bald einen zusätzlichen Ausschuss, der dem Bauausschuss vorgeschaltet ist. So hat es der Stadtrat beschlossen.

Das Gremium, das ebenfalls mit 13 Mitgliedern besetzt ist, nennt sich „Hochbauausschuss“. Wie es der Name nahelegt, ist es ein referatsund fachübergreifender, beschließender Ausschuss für sämtliche Hochbauprojekte. Er soll von Beginn eines Planungsverfahrens an die verschiedenen Verfahrenswege und Entscheidungen bündeln. Das ausgegebene Ziel: Er soll damit zu einem schnellen und besser abgestimmten Ablauf beitragen.

Elisabeth Rosenkranz, stellvertretende Pressesprecherin, erläutert: „Wenn es um Angelegenheiten von Hochbaumaßnahmen geht, ist der Ausschuss zuständig.“Grundsatzbeschlüsse, Vorplanungsaufträge, Konzeptgenehmigungen und die Freigabe der Entwurfsplanung, sowie die Zustimmung zum Baubeginn und zum Vergabeverfahren gehörten zum Aufgabenfeld des Hochbauausschusses.

Notwendig sei er, so heißt es aus dem Rathaus, um die internen Abläufe besser zu koordinieren. Elisabeth Rosenkranz nennt ein Beispiel: „Großbauvorhaben wie der Umbau des Curt-Frenzel-Stadions haben gezeigt, dass es sinnvoll und auch notwendig ist, die bereits vorhandenen Strukturen zusammenzuführen, insbesondere wenn mehr als ein Referat beteiligt ist.“Beim Eisstadion waren Sportreferat und Baureferat direkt involviert. Die Umsetzung erfolgte durch die Augsburger Gesellschaft für Stadtentwicklung (AGS), einer Tochter der städtischen Wohnungsbaugesellschaft.

Die personelle Zusammensetzung des Hochbauausschusses orientiert sich an den Wahlergebnissen der Parteien und Gruppierungen aus dem Kommunalwahljahr 2014 und den damit verknüpften Sitzen. Die CSU hat demnach fünf Sitze, die Bündnispartner SPD drei und die Grünen zwei Sitze.

Einen Vertreter entsenden Pro Augsburg, die CSM sowie die Sechser-Ausschussgemeinschaft von Linkspartei, Freien Wählern, ÖDP und Polit-WG.