Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Ministerin reimt, CSU ärgert sich
Streit über Hendricks’ „neue Bauernregeln“
Bauernregeln sind eigentlich nichts, worüber man sich im politischen Berlin allzu sehr erregt. Doch dann kam Barbara Hendricks, SPDUmweltministerin, die nun versucht, mit rheinländischem Humor gegen Probleme der Massentierhaltung vorzugehen. Doch nicht alle finden Hendricks’ neue Bauernregeln lustig. „Steh’n im Stall zu viele Kühe, macht die Gülle mächtig Mühe“, dichtet ihr Umweltministerium, oder: „Ohne Blumen auf der Wiese, geht’s der Biene richtig miese.“Oder auch: „Steht das Schwein auf einem Bein, ist der Schweinestall zu klein.“Beim Bauernverband und Hendricks’ CSU-Kabinettskollegen Christian Schmidt kommen die Reime gar nicht gut an.
Von „großer Verärgerung“schreibt der Landwirtschaftsminister. Da werde der gesamte bäuerliche Berufsstand „an den Pranger gestellt“. Das sei eine „bewusste Fehldeutung“, kontert das Ministerium. Um „jeden Millimeter an Verbesserungen“habe die SPD-Ministerin ringen müssen in den vergangenen Jahren. Sie will mit ihren „neuen Bauernregeln“auf Plakaten in über 70 Städten und im Netz Bürger anregen, sich an einer Debatte über die Zukunft der Landwirtschaft in Europa zu beteiligen.
Aber warum macht das die Umweltministerin, warum nicht der Landwirtschaftsminister? Das ist der Kern des Konflikts. Die SPDFrau wildert regelmäßig im Ressort des CSU-Manns. Er ist der Minister für Landwirtschaft und Tierhaltung, ihre Aufgabe ist der Schutz von Boden, Wasser, Luft und Klima. Das lässt sich nicht trennen.
So will Hendricks mithilfe des Baurechts den Kommunen Möglichkeiten geben, sehr große Ställe zu verhindern. Sie macht Druck beim Thema Überdüngung und Nitrat im Grundwasser, kämpft gegen das Unkrautgift Glyphosat. Der Agrarminister verweist oft darauf, dass die erste Aufgabe der Landwirte nun mal sei, die Ernährung zu sichern – und die Idealisierung einer Heile-Welt-Landwirtschaft nichts nütze.