Die Wechselspiele im Stadtrat

Chronologie Die Rückkehr von zwei CSM-Vertretern zur CSU ist nicht die erste personelle Verschiebung in der laufenden Periode. Es ist schon die zweite Fraktion, die unwiderruflich zerbricht

Wechselspiele gehören zum politischen Geschäft. Es ist nicht ungewöhnlich, dass ein Kommunalpolitiker seine Partei oder Gruppierung verlässt. Die Stadträte Rolf Rieblinger und Dimitrios Tsantilas haben es in dieser Woche getan. Sie verließen die CSM und kehrten zur CSU zurück. Es ist nicht die erste personelle Verschiebung in der Periode des Stadtrats. Ungewöhnlich ist die Häufung der Wechselspiele. ● März 2014 Die Kommunalwahl machte die CSU zum großen Gewinner. Sie erhielt mit Abstand die meisten Sitze. Den Sprung in den neuen Stadtrat schafften erstmals AfD und Polit-WG. Nach einer Unterbrechung kehrten FDP und ÖDP ins Gremium zurück. ● Mai 2014 Die Kräfteverhältnisse im neuen Stadtrat sind klar verteilt: CSU (23 Sitze), SPD (13) und Grüne (7) bilden das im Rathaus regierende Dreierbündnis. Dem Regierungslager ist zudem FDP-Stadtrat Markus Arnold zuzurechnen. Er hospitiert bei der CSU-Fraktion. In der Opposition sitzen AfD (4), CSM (3), Pro Augsburg (3), Freie Wähler (2), Linkspartei (2), ÖDP (1) und PolitWG (1). ● Ausschussgemeinschaft Freie Wähler, Linkspartei, ÖDP und Polit-WG gehen zusammen. Mit insgesamt sechs Stadträten bilden sie eine Ausschussgemeinschaft – bis heute. ● Dezember 2014 Peter Grab verlässt im Streit mit der Vereinsführung die Bürgergruppierung Pro Augsburg. Er wird Mitinitiator des Vereins WSA (Wir sind Augsburg). Das Stadtratsmandat kann er behalten. ● Januar 2015 Die verbliebenen beiden Stadträte von Pro Augsburg (Beate Schabert-Zeidler und Rudolf Holzapfel) bilden mit WSA-Mann Grab eine neue Ausschussgemeinschaft: Pro Augsburg/WSA. ● Sommer 2015 Wegen Auseinandersetzungen auf Bundesebene rumort es in der AfD-Stadtratsfraktion. Zwei Stadträte (Thomas Lis und Marc Zander) verlassen daraufhin die Fraktion. Die AfD-Fraktion zerbricht. ● Juli 2015 Jetzt wird einiges durcheinandergewürfelt: Lis (vormals AfD) schließt sich Pro Augsburg an. Damit stellt die Gruppierung wieder drei Stadträte und erreicht Fraktionsstatus. WSA-Mann Grab verlässt die Ausschussgemeinschaft mit Pro Augsburg. Er geht auf die verbliebenen AfD-Stadträte Markus Bayerbach und Thorsten Kunze zu. Es erfolgt die Gründung der Ausschussgemeinschaft AfD/ WSA. Zander (vormals AfD) macht zunächst als Einzelkämpfer weiter. ● Herbst 2015 Zander findet eine neue politische Heimat. Er geht zur CSU, die nun 24 Stadträte stellt. ● Februar 2016 WSA-Mann Grab kündigt an, dass er die Ausschussgemeinschaft mit der AfD Mitte Februar verlässt. Dies heißt, dass er künftig als Einzelstadtrat weitermacht. Die Ausschussgemeinschaft wird daher ihren Ausschusssitz in den Gremien verlieren. Bayerbach und Kunze werden als „Zweierteam“ebenfalls auf ihren Ausschusssitz verzichten müssen. ● Februar 2017 Rolf Rieblinger und Dimitrios Tsantilas verlassen die CSM. Die CSU hat durch die Rückkehr der beiden Stadträte nunmehr 26 Sitze im Stadtrat. CSM-Stadträtin Claudia Eberle macht vorerst als Einzelkämpferin weiter. Ihr Einstieg bei Pro Augsburg ist denkbar.

Foto: Anne Wall Wechselspiele unter den Parteien und Gruppierungen gab es im Augsburger Stadtrat in dieser Periode mehrfach.