Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Hohe Mehreinnahmen für Meitingen
Finanzen Warum 2016 viel besser war als gedacht und 2017 sich prächtig entwickelt. Gemeinde kauft großes Gebäude
An seinen Finanzen dürfte der Markt Meitingen nach wie vor seine helle Freude haben. Fast schon andächtig verkündete Kämmerer Karl-Heinz Mayer am Dienstagabend im Finanzausschuss, wie prächtig sich der aktuelle Haushalt 2017 entwickelt. So kann Meitingen schon jetzt mit drei Millionen Euro mehr Gewerbesteuer rechnen als geplant. Konkret sind das 6,5 statt der ursprünglich im Haushalt angesetzten 3,5 Millionen Euro. Das Plus bei der Einkommenssteuer in Höhe von derzeit 176 000 Euro werde wohl ebenfalls noch wachsen, meinte Mayer. Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land darf sich die Marktgemeinde über zusätzliche 723 000 Euro freuen und damit über insgesamt 1,56 Millionen Euro.
Doch all diese Zahlen sind nichts im Vergleich zu dem satten Plus von rund 4,7 Millionen Euro beim Haushaltsposten „Grundstücke“, wo statt 1,7 Millionen nun rund 6,4 Millionen Euro an Einnahmen stehen. Zu einem erheblichen Teil stammen diese Einnahmen aus dem Verkauf eines großen Grundstücks in Herbertshofen an die Lech-Stahlwerke (wir berichteten). Aber auch mehrere kleinere Grundstücksverkäufe trugen dazu bei.
Dem stehen heuer Mehrausgaben von rund 3,3 Millionen Euro gegenüber: Unter anderem eine um 646000 auf 1,4 Millionen Euro gestiegene Gewerbesteuerumlage sowie ein Kredit von 1,7 Millionen Euro fürs Wasserwerk. Zudem wurden 1,6 Millionen Euro für den Erwerb von bebautem Grundbesitz ausgegeben. Zur Frage, welche Immobilie der Markt Meitingen für diese Summe erworben hat, sagte Bürgermeister Michael Higl auf Anfrage unserer Zeitung, es handele sich um das Gebäude am Laubenbach, in dem auch die Kinderkrippe untergebracht ist. Das Haus sei teils Eigentum der Wohnungsbau GmbH gewesen und sei nun sinnvollerweise insgesamt im Besitz des Marktes Meitingen.
Traditionell verfügt die Kommune über hohe Rücklagen, und das ist auch weiterhin so. Der aktuelle Rücklagenstand beträgt 8,57 Millionen Euro. Der Kämmerer, der im Finanzausschuss die endgültige Jahresrechnung 2016 vorlegte, meinte zum Ergebnis: „Wir hatten mit einem schlechten Haushaltsjahr gerechnet und es ist ein wesentlich besseres geworden“. So betrug der Überschuss 2016 rund 644 000 Euro, die der Rücklage zugeführt wurden. Die Sache hat nur einen Haken, doch dazu später. Zum Haushaltsüberschuss wesentlich beigetragen haben unter anderem Mehreinnahmen von 843 000 Euro bei der Gewerbesteuer, 300000 Euro bei der Einkommenssteuer und 445 000 Euro bei den Zuschüssen. Bei einzelnen Haushaltspositionen gab es allerdings auch Verschlechterungen. So blieben erwartete Einnahmen von 794000 Euro bei Grundstücksverkäufen aus, stehen aber für 2017 wieder im Haushalt. Zudem mussten einige überplanmäßige Ausgaben verkraftet werden, die der Ausschuss jetzt zur Kenntnis nahm. Insgesamt betrug die Haushaltsüberschreitung im Jahr 2016 rund 410000 Euro, unter anderem wegen der Umbaumaßnahmen am „Haus der Kinder“in Erlingen und der Sanierung von Sportstätten.
Außerdem, und das ist der bereits erwähnte Haken an der Sache, kann sich bei der Gewerbesteuer noch eine Verschlechterung ergeben, denn die oben genannte Summe beinhaltet auch eine größere Nachzahlung; doch die Vollziehung dieser Nachzahlung wurde vom Finanzamt wegen eines Einspruchs ausgesetzt. Unter Umständen muss Meitingen also Gewerbesteuer zurückzahlen. In diesem Fall gehe der Haushaltsüberschuss dann „gegen Null“, so der Kämmerer. Bleibt alles so wie jetzt, beträgt der Schuldenstand des Marktes Meitingen 6,83 Millionen Euro und ist damit gegenüber 2015 (6,61 Mio. Euro) leicht angestiegen.