Kommt die Videoüberwachung am Kö?

Sicherheit Vieles spricht inzwischen dafür, dass auf dem Platz Kameras installiert werden. Allerdings will sich die Polizei mit der Entscheidung noch etwas Zeit lassen. Warum das so ist – und über welche Varianten dabei nachgedacht wird

Der junge Mann mit dem Pferdeschwanz lacht. Er steht in der Fußgängerzone, in Sichtweite zum Königsplatz, und hält den Passanten einen Plastikbecher hin. „Unterstützen Sie die heimischen Drogenküchen?“, fragt er. Eine Frau antwortet kopfschüttelnd: „Nein“. Er erwidert grinsend: „Sollten Sie aber, das ist echt viel Arbeit.“Ein Spaß. Aus Sicht der Polizei gibt es beim Thema Drogen am Kö aber nicht viel zu lachen. Die Beamten registrieren an dem zentralen Platz seit einiger Zeit einen Anstieg an Straftaten – es geht um Konflikte und Schlägereien, aber auch um Drogen.

Die Debatte, wie das WohlfühlKlima auf den Plätzen in der Innenstadt verbessert werden kann, läuft inzwischen seit Wochen. Auch über Videoüberwachung wird diskutiert. Nun zeichnet sich immer deutlicher ab: Am Königsplatz könnten in ab- sehbarer Zeit tatsächlich Kameras installiert werden. Die Polizei befürwortet nach derzeitigem Stand entsprechende Ideen. Man betrachte Videoüberwachung dort als ein „mögliches Mittel zur Erhöhung der Sicherheit“, sagt Polizeisprecher Manfred Gottschalk. Schnell wird es allerdings nicht gehen. Eine Entscheidung soll auf jeden Fall erst nach dem Sommer fallen.

Der Grund: Die Polizei hat noch keine belastbaren Zahlen, wie sich die Situation am Kö entwickelt hat. „Es gibt die Tendenz zu mehr Straftaten, aber wir wollen das den Sommer über weiter beobachten“, sagt Polizeisprecher Gottschalk. Bis jetzt sei es eher eine Momentaufnahme. Die Innenstadt-Inspektion hat auf die Zunahme von Streitereien, unter anderem im Trinkermilieu und unter jungen Migranten, bereits reagiert. Die Beamten kontrollieren immer wieder und fahren verstärkt am Kö Streife. Zuletzt gab es am Wochenende einen Streit, bei dem ein junger Mann einen Schlag mit einer Bierflasche abbekommen hat und leicht verletzt wurde.

Unumstritten ist die Videoüberwachung nicht. Die Kritiker sehen vor allem den Datenschutz gefährdet. Deshalb muss man auch mit Klagen gegen Kameras am Königsplatz rechnen. Rechtlich zulässig ist das Aufstellen von Kameras an öffentlichen Plätzen nur dann, wenn es zur Gewährleistung der Sicherheit tatsächlich erforderlich ist. Von Gerichten wurde die Videoüberwachung deshalb in der Vergangenheit häufig gekippt. Nun wird die Videoüberwachung aber erleichtert. Der Bundestag hat vor Kurzem ein neues Gesetz dazu verabschiedet. Es schreibt vor, dass die Behörden bei einer Abwägung die Sicherheitsbelange der Bevölkerung stärker als bisher berücksichtigen müssen.

Bisher betreibt die Augsburger Polizei keine Überwachungskame- ras im öffentlichen Raum. Unklar ist deshalb auch noch, wie die Details aussehen könnten. Im Präsidium werden zwar bereits Überlegungen angestellt, doch noch ist nichts konkret. Grundsätzlich möglich wären zwei Varianten: Entweder werden von den Kameras Live-Bilder übertragen. Dann müsste ein Beamter, auch der städtische Ordnungsreferent Dirk Wurm (SPD). „Die Abwehr von Straftaten ist eine klassische Aufgabe der Polizei“, sagt er. Wurm stellt aber klar, dass sowohl die Entscheidung wie auch der mögliche Betrieb „in enger Abstimmung“zwischen Polizei und Stadt ablaufen werden. Eine Zustimmung des Stadtrats zum Aufstellen von Kameras wäre nicht erforderlich.

Debatten über mehr Videoüberwachung gibt es nicht nur in Augsburg. Es ist bundesweit ein Thema. In Heidelberg sollen nach dem Willen des Stadtrats künftig zwei Plätze in der Stadt mit 360-Grad-Kameras ausgerüstet werden. Kostenpunkt: rund 120000 Euro. In Nürnberg fördert der Freistaat den Ausbau von Videoüberwachung in den U-Bahnen mit 1,5 Millionen Euro. Pläne für Kameras an öffentlichen Plätzen gibt es unter anderem auch in Frankfurt am Main, Chemnitz und Saarbrücken.