Augsburger Allgemeine (Land Nord)

Wie es mit der Regierungs­bildung weitergeht

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Die Wahl hat ein „hung parliament“hervorgebr­acht – ein „Parlament in der Schwebe“, in dem keine Partei eine absolute Mehrheit hat. In Deutsch land ist das normal, auf der Insel aber die Ausnahme. So geht es weiter: ● Auftrag Die Queen hat Premiermi nisterin Theresa May beauftragt, eine Mehrheit zu organisier­en. Geplant ist eine Minderheit­sregierung, die von der nordirisch­en DUP unterstütz­t wird. Rechnerisc­h benötigt eine Re gierung mindestens 326 der 650 Sitze im Parlament. Tories und DUP zu sammen liegen knapp darüber. ● Alternativ­e Sollte May keine Chan ce auf eine Regierung unter ihrer Führung sehen, geht sie zu Königin Eli zabeth II. und reicht dort ihren Rücktritt ein. In diesem Fall dürfte die Queen Opposition­sführer Jeremy Corbyn auffordern, mit seiner Labour Partei eine Regierungs­bildung zu versuchen und ein Regierungs­pro gramm zu zimmern. Die Queen mischt sich in all das übrigens nicht ein, sie ist politisch neutral. ● Queen’s Speech Egal, von wem es am Ende kommt: Das Regierungs programm liest die Königin als Staats oberhaupt in der sogenannte­n Queen’s Speech vor. Geplant ist das bisher für den 19. Juni. Es folgt eine rund fünf Tage dauernde Debatte darü ber im Unterhaus. Dann wird abge stimmt. Hierbei handelt es sich de facto um eine Vertrauens­erklärung für die neue Regierung, also die Nagelprobe. ● Neuer Versuch Sollte sie scheitern, hätte die Gegenseite das Recht auf den nächsten Versuch. Schafft es nie mand, ein Programm durchs Parla ment zu bekommen, muss womöglich neu gewählt werden. (dpa)

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