Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Wo die Polizei zum Stadtfest filmt
Sicherheit Zu den Augsburger Sommernächten sind in der Innenstadt erstmals neun Kameras zur Videoüberwachung platziert. Was das für die Besucher bedeutet
sagt Bayer. Angeschaltet werden sollen sie ausschließlich während der Einsatzzeit der Polizei bei den Sommernächten, also vom heutigen Donnerstag, 29. Juni, bis Samstag, 1. Juli. Die Veranstaltung geht an den Tagen stets von 17 bis 1 Uhr, etwa in dem Zeitraum also filmt die Polizei das Geschehen, wenn auch wohl nicht auf die Minute genau. Nach dem Stadtfest werden die neun Kameras der Polizei wieder abgebaut. Will die Polizei Videoüberwachung im öffentlichen Raum einsetzen, regelt das der Artikel 32 des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes. Darin heißt es unter anderem, es solle „in geeigneter Weise auf die Bildund Tonaufnahmen und -aufzeichnungen hingewiesen werden“. Im Fall der Augsburger Sommernächte sollen unter anderem Schilder vor Ort darauf hinweisen, dass ein Bereich von Kameras erfasst wird. Sowohl das Bayerische Innenministerium als auch der Datenschutzbeauftragte haben der Videoüberwachung bei den Sommernächten zugestimmt, sagt Innenstadtpolizei-Chef Werner Bayer.
Kann die Polizei bei künftigen Großveranstaltungen erneut Teile des öffentlichen Raumes in Augsburg filmen?
Ja, und es ist durchaus möglich, dass sie es auch tun wird. „Ich kann mir vorstellen, dass wir den Einsatz der Videotechnik nach sorgsamer Prüfung wiederholen“, sagt Werner Bayer. „Wir wollen es aber nicht übertreiben.“Bei den jetzigen Sommernächten gehe es auch darum, die Arbeit mit der Einsatztechnik kennenzulernen, Erfahrungen damit zu sammeln. Man wolle aber sorgsam damit umgehen und auf keinen Fall Ängste in der Bevölkerung hervorrufen.