Augsburger Allgemeine (Land Nord)
„Ich lasse mit mir nicht über Schadstoff Grenzwerte reden.“
man gleich die Gesundheitsgefährdung konkret nachweisen muss –, dass wir möglichst gesunde Lebensverhältnisse haben. Das ist das unverrückbare Ziel, darauf müssen sich alle Beteiligten einstellen. Jeder kann da seinen Beitrag leisten. Die Städte müssen attraktive, vielfältige Verkehrsangebote machen. An die Industrie geht der Appell, rasch Angebote für eine schnelle und günstige DieselUmrüstung zu machen und daran zu arbeiten, dass die Schadstoff-Emissionen reduziert werden.
Wie stehen Sie zu Fahrverboten für Diesel-Autos?
Flächendeckende Fahrverbote schränken die Freiheit der Menschen ein, sie sind Ultima Ratio. Also tue ich alles, um sie zu vermeiden, zum Beispiel indem ich besonders belastete Bereiche aussteuere. Dazu brauchen wir eine gesetzliche Grundlage.
Sie lehnen Fahrverbote also ab?
Das muss konkret vor Ort festgestellt werden. Die Situation in Stuttgart ist anders als in Augsburg. Ich kann nur für Augsburg sprechen. Und hier kommt ein Fahrverbot derzeit für mich nicht in Betracht.
Verstehe ich das richtig: Die gefürchtete blaue Plakette aber, die alle Diesel außer den modernsten der Euro6-Norm aussperren würde, befürworten Sie? Ist das nicht eine Art Fahrverbot?
Wir brauchen die blaue Plakette als generelles Instrument, denn die Kommunen haben ja den Schwarzen Peter: Wir müssen dafür sorgen, dass die Grenzwerte nicht überschritten werden, haben aber nicht die Mittel,