Abgeordnete besuchen deutsche Soldaten

Türkei Delegation bei der Truppe in Konya – die Kontaktsperre für die Parlamentarier hatte zu Streit mit Ankara geführt. Doch grundsätzlich ist der Konflikt noch immer nicht gelöst

Konya Der Truppenbesuch deutscher Abgeordneter in der Türkei unter Nato-Führung kann nach Ansicht der Bundesregierung nur ein vorübergehender Kompromiss sein. Mit dem politischen und diplomatischen Aufwand sei das „natürlich keine dauerhaft tragfähige Lösung“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin. Man müsse andere Möglichkeiten finden, die „politisch etwas geschmeidiger sind als das, was wir in den letzten Monaten erlebt haben“. „Das wird dann eine neue Bundesregierung nach den Wahlen sicherlich mit der Nato, mit dem Deutschen Bundestag und mit der türkischen Regierung aufnehmen.“

Nach monatelangem Streit mit der Türkei über einen Truppenbesuch im türkischen Konya sind die Bundestagsabgeordneten am Freitagmittag auf der Nato-Basis eingetroffen. Das meldete die türkische Nachrichtenagentur DHA. Die Parlamentarier wollen in Konya deutsche Soldaten besuchen und sich ein Bild von den Einsatzbedingungen machen. Die sieben Abgeordneten aller Fraktionen durften aber nicht in Eigenregie reisen – der dreistündige Besuch des Stützpunkts erfolgt unter Leitung der Nato. Die Reise nach Konya sollte schon im Juli stattfinden. Die türkische Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Besuch aber verhindert – unter Hinweis auf die derzeit miserablen bilateralen Beziehungen.

Immerhin war gestern ein Bemühen spürbar, die Wogen etwas zu glätten: Der SPD-Abgeordnete Rainer Arnold sagte nach dem Besuch, sie seien „hochrangig empfangen“worden und die türkische Seite sei „sichtlich um Entspannung bemüht“gewesen. Die türkischen Gesprächspartner hätten „Verständnis für den verfassungsmäßigen Auftrag“des Bundestags gezeigt, die im Ausland stationierten Soldaten zu besuchen. Somit sei die Visite ein „Schritt in die richtige Richtung“gewesen.