Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Wie gefährlich sind die deutschen IS Anhänger?
Hintergrund Kaum noch Islamisten reisen nach Syrien, wenige kehren zurück. Doch die Behörden sind weiter sehr besorgt
Berlin Die Terrormilizen des selbst ernannten „Islamischen Staates“, die jahrelang in großen Teilen Syriens und Nordiraks mit blutiger Hand regiert und den Terror in die westliche Welt verbreitet haben, sind militärisch so gut wie besiegt. Das hat Folgen: Die Anziehungskraft des IS auf sogenannte Dschihadisten aus Deutschland, die nach Syrien reisen und sich dort den Kämpfern anschließen, hat nach Erkenntnissen der deutschen Sicherheitsbehörden stark nachgelassen. „Derzeit werden nur noch vereinzelt Ausreisesachverhalte bekannt“, heißt es in einer Antwort aus dem Haus von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic, die unserer Berliner Redaktion vorliegt.
Nach den Erkenntnissen der deutschen Sicherheitsbehörden sind in den vergangenen Jahren insgesamt „mehr als 960“Personen mit festem Wohnsitz in Deutschland, die dem gewaltbereiten Islamismus oder Dschihadismus zugerechnet werden, nach Syrien oder Nordirak ausgereist, um sich dem IS anzuschließen. Zudem gab es auch Deutsche, die auf der Gegenseite die kurdischen Peschmerga im Kampf gegen den IS unterstützten. Gleichzeitig wurden 298 Personen an der Ausreise gehindert, indem ihnen die Pässe entzogen wurden.
Allerdings würden den Sicherheitsbehörden nur zu „aktuell über 80 Personen“Erkenntnisse vorliegen, „wonach sie sich aktiv an Kämpfen in Syrien oder im Irak beteiligt oder hierfür eine Ausbildung erhalten haben“. Von 150 aus Deutschland ausgereisten Personen wisse man, „dass diese in Syrien und im Irak ums Leben gekommen sind“. Etwa ein Drittel, also rund 300 Personen, seien mittlerweile nach Deutschland zurückgekehrt. „Eine verstärkte Rückreisetendenz zeichnet sich bislang jedoch nicht ab“, schreibt das Innenministerium.
Gleichwohl bereiten die selbst ernannten „Kämpfer“aus Deutschland, die sich den Terrormilizen des IS angeschlossen haben, den Sicherheitsbehörden unverändert große Sorgen, da viele von ihnen radikalisiert und äußerst gewaltbereit nach Hause zurückkehrten. Sie würden „nach ihrer Wiedereinreise eine kaum kalkulierbare, möglicherweise auch langfristige Gefahr darstellen“, hieß es im jüngsten Verfassungsschutzbericht. Und weiter: „Junge Menschen sind besonders anfällig für dschihadistische Propaganda insbesondere über soziale Medien.“
Insgesamt werden nach Angaben des Innenministeriums derzeit 724 Personen in Deutschland im Bereich Islamismus als „Gefährder“und 444 weitere als sogenannte „Relevante Personen“eingestuft, die somit im Visier der Sicherheitsbehörden stehen. Ein besonderes Problem stellen die Kinder von IS-Kämpfern oder von Frauen aus Deutschland, die mit IS-Kämpfern verheiratet wurden, und deren Eltern entweder getötet wurden oder in Syrien im Gefängnis sitzen.
Das Auswärtige Amt bemühe sich im Rahmen der konsularischen Betreuung „um schnellstmögliche Rückführung“der Kinder und Kleinkinder nach Deutschland. Dies hänge aber „maßgeblich von der Kooperation der irakischen Behörden“
Grüne kritisieren riskantes „Halbwissen“der Regierung
ab. Genaue Zahlen liegen der Bundesregierung allerdings nicht vor, es sei „eine niedrige dreistellige Anzahl von Minderjährigen“zu erwarten, der Großteil davon sei im Baby- oder Kleinkindalter.
Die Grünen-Innenexpertin Mihalic sagte unserer Zeitung, die Antwort der Regierung dokumentiere „ein gefährliches Halbwissen des Bundesinnenministeriums über mutmaßliche Dschihadisten, Rückkehrer und Radikalisierungsverläufe“. Deradikalisierung und Prävention seien „ein Stiefkind der Sicherheitspolitik der Bundesregierung“.