Bayern wählt am 14. Oktober

Warum die CSU einen späten Termin will

München Die Landtagswahl soll in diesem Jahr deutlich später stattfinden als bei den vergangenen Urnengängen im Freistaat Bayern: Die Staatsregierung schlägt Sonntag, 14. Oktober, als Wahltermin vor. Endgültig verabschiedet wird der Termin allerdings erst nach einer formellen Anhörung der im Landtag vertretenen Parteien. 2013 hatte die Landtagswahl am 15. September stattgefunden, 2008 am 28. September. „Es hat in der Vergangenheit immer wieder Bundestags- oder Landtagswahlen im September gegeben, in der Zeit von 1974 bis 1990 fanden die Wahlen dagegen im Oktober statt“, erklärte Innenstaatssekretär Gerhard Eck (CSU).

In der CSU hatte man zuletzt beklagt, dass sich die politische Stimmung in den Sommerferien unkontrollierbar drehen könne, ohne dass die Wahlkämpfer bei einem Wahltermin noch im September darauf reagieren können. Gestern erklärte Eck: „Uns erscheint der Termin Mitte Oktober mit Rücksicht auf die Kommunen am günstigsten.“Insbesondere die Ausgabe der wachsenden Anzahl an Briefwahlunterlagen finde oft drei bis vier Wochen vor dem Wahltermin statt. Auch die Bestellung und Schulung der Wahlvorstände brauche einen gewissen Vorlauf. „Wir wollen vermeiden, dass ein großer Teil der arbeitsaufwendigen Vorbereitungsmaßnahmen für die Wahl in die Zeit der Sommerferien fällt“, sagte Eck.

Die anderen Parteien im Landtag nahmen den Vorschlag ohne Aufregung auf: „Wir können mit dem Termin leben“, sagte etwa FreieWähler-Chef Hubert Aiwanger. Die CSU wolle wohl mehr Zeit, um „die Umfragewerte wieder zu verbessern“. Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann erklärte: „Sollte die CSU damit wahltaktisches Kalkül verbinden, kann der Schuss auch nach hinten losgehen. Möglich, dass die Bayern einen Ministerpräsidenten Söder im Oktober längst satthaben.“Laut Verfassung wäre der 19. August der frühestmögliche Termin für die diesjährige Landtagswahl, der 11. November der späteste.