Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Die Chronologie der vielen Wechsel im Augsburger Stadtrat
● Mai 2014 Nach der Wahl bilden CSU (23 Sitze), SPD (13) und Grüne (7) das im Rathaus regierende Dreier bündnis. FDP Stadtrat Markus Ar nold hospitiert bei der CSU. In der Op position sitzen AfD (4), CSM (3), Pro Augsburg (3), Freie Wähler (2), Links partei (2), ÖDP (1), Polit WG (1).
● Ausschussgemeinschaft Freie Wäh ler, Linkspartei, ÖDP und Polit WG schließen sich zusammen.
● Dezember 2014 Peter Grab verlässt Pro Augsburg. Er wird Mitinitiator des Vereins WSA (Wir sind Augsburg). ● Januar 2015 Die Stadträte von Pro Augsburg, Beate Schabert Zeidler und Rudolf Holzapfel, bilden mit Grab eine Ausschussgemeinschaft.
● Sommer 2015 Thomas Lis und Marc Zander verlassen die AfD Frak tion. ● Juli 2015 Lis geht zu Pro Augsburg. Damit hat die Gruppierung mit drei Räten wieder Fraktionsstatus. Grab (WSA) verlässt die Ausschussgemein schaft mit Pro Augsburg. Er gründet mit Markus Bayerbach und Thorsten Kunze (AfD) die Ausschussgemeinschaft AfD/WSA. Zander (vormals AfD) ist Einzelkämpfer. fast vollkommen außer Kraft gesetzt.“Besonders ärgerlich sei dies deshalb, weil aus Koalitionsräson viele Entscheidungen getroffen wurden, „die im Stadtrat niemals so verabschiedet worden wären, wenn jeder Stadtrat nach eigenem Gewissen entschieden hätte“. Dies entspräche aber dem Sinne des Kollegialorganes Stadtrat. „Gelegentlich hat man schon den Eindruck, die Politik von Augsburg wird nur noch im Koalitionsausschuss und nicht im Stadtrat entschieden.“Grab, von 2008 bis 2014 als Sport- und Kulturreferent (damals für Pro Augsburg), sagt jetzt als WSA-Einzelkämpfer in der Oppositionsrolle: „Eine so kleine Opposition wird es in Zukunft noch schwerer haben, gehört zu werden, und ich befürchte noch mehr Anträge
aus den Reihen der regierenden Parteien auf Schluss der Debatte oder Redezeitverkürzungen, denn die meisten Beschlüsse werden schon vor den Stadtratssitzungen feststehen.“Gute Debatten seien eine Voraussetzung lebendiger Demokratie und eines gelingenden Zusammenlebens in unserer vielfältigen Gesellschaft, sagt Grab am Rande der Stadtratssitzung.