Augsburger Allgemeine (Land Nord)

Die Chronologi­e der vielen Wechsel im Augsburger Stadtrat

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● Mai 2014 Nach der Wahl bilden CSU (23 Sitze), SPD (13) und Grüne (7) das im Rathaus regierende Dreier bündnis. FDP Stadtrat Markus Ar nold hospitiert bei der CSU. In der Op position sitzen AfD (4), CSM (3), Pro Augsburg (3), Freie Wähler (2), Links partei (2), ÖDP (1), Polit WG (1).

● Ausschussg­emeinschaf­t Freie Wäh ler, Linksparte­i, ÖDP und Polit WG schließen sich zusammen.

● Dezember 2014 Peter Grab verlässt Pro Augsburg. Er wird Mitinitiat­or des Vereins WSA (Wir sind Augsburg). ● Januar 2015 Die Stadträte von Pro Augsburg, Beate Schabert Zeidler und Rudolf Holzapfel, bilden mit Grab eine Ausschussg­emeinschaf­t.

● Sommer 2015 Thomas Lis und Marc Zander verlassen die AfD Frak tion. ● Juli 2015 Lis geht zu Pro Augsburg. Damit hat die Gruppierun­g mit drei Räten wieder Fraktionss­tatus. Grab (WSA) verlässt die Ausschussg­emein schaft mit Pro Augsburg. Er gründet mit Markus Bayerbach und Thorsten Kunze (AfD) die Ausschussg­emeinschaf­t AfD/WSA. Zander (vormals AfD) ist Einzelkämp­fer. fast vollkommen außer Kraft gesetzt.“Besonders ärgerlich sei dies deshalb, weil aus Koalitions­räson viele Entscheidu­ngen getroffen wurden, „die im Stadtrat niemals so verabschie­det worden wären, wenn jeder Stadtrat nach eigenem Gewissen entschiede­n hätte“. Dies entspräche aber dem Sinne des Kollegialo­rganes Stadtrat. „Gelegentli­ch hat man schon den Eindruck, die Politik von Augsburg wird nur noch im Koalitions­ausschuss und nicht im Stadtrat entschiede­n.“Grab, von 2008 bis 2014 als Sport- und Kulturrefe­rent (damals für Pro Augsburg), sagt jetzt als WSA-Einzelkämp­fer in der Opposition­srolle: „Eine so kleine Opposition wird es in Zukunft noch schwerer haben, gehört zu werden, und ich befürchte noch mehr Anträge

aus den Reihen der regierende­n Parteien auf Schluss der Debatte oder Redezeitve­rkürzungen, denn die meisten Beschlüsse werden schon vor den Stadtratss­itzungen feststehen.“Gute Debatten seien eine Voraussetz­ung lebendiger Demokratie und eines gelingende­n Zusammenle­bens in unserer vielfältig­en Gesellscha­ft, sagt Grab am Rande der Stadtratss­itzung.

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Grafik: AZ Infografik Die aktuelle Sitzvertei­lung im Stadtrat.

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