Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Zwei Augsburger verhandeln über die Groko
Koalition Der CSU-Bundestagsabgeordnete Volker Ullrich ist in Berlin auch an den Verhandlungen mit der SPD beteiligt. Oberbürgermeister Kurt Gribl muss länger als geplant in der Hauptstadt bleiben
In Berlin verhandeln gegenwärtig Union und SPD über die Bildung einer Koalition. Bislang war Augsburg mit einem Vertreter daran beteiligt: Oberbürgermeister Kurt Gribl war bereits an den damaligen Jamaika-Sondierungen beteiligt, die allerdings scheiterten. Danach saß er mit am Verhandlungstisch, um mit der SPD zu sondieren. Jetzt, da die Koalitionsgespräche laufen, kommt auch ein zweiter Augsburger CSU-Politiker noch ins Spiel: Der Bundesabgeordnete Volker Ullrich ist ebenfalls mit von der Partie.
Ullrich verhandelt in der Arbeitsgruppe Innen, Recht, Verbraucherschutz und Bürgerbeteiligung. Damit trägt er eine Mitverantwortung für viele Themen und Stellungen, die im Bereich des Innen- und Justizministeriums angesiedelt sind. CSU-Mann Ullrich sagt: „Es stellt eine große Verantwortung dar, mitwirken zu dürfen. Die Gewährleistung eines funktionierenden Rechtsstaats und die Innere Sicherheit gehören zu den Kernaufgaben des Staates. Hier werden die wichtigen Entscheidungen der nächsten vier Jahre getroffen.“
Ullrich sitzt in dieser Runde mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), dem bayerischen Justizminister Winfried Bausback (CSU) und dem bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Verhandlungstisch. Ullrich sagt zum Zusammenspiel mit Gribl: „Es ist kein schlechtes Zeichen für unsere Stadt, wenn bei wesentlichen Entscheidungen, die die Zukunft unseres Landes betreffen, zwei Vertreter Augsburgs direkt mitentscheiden können. Damit ist unsere Stadt sicherlich überproportional bei den Verhandlungen vertreten.“
Gribl fuhr am Wochenende nach Berlin. Entgegen seinen ursprünglichen Plänen kehrte er doch nicht nach Augsburg zurück. Grund: Gribl sitzt jetzt sogar in einer weiteren Arbeitsgruppe. Aufgrund der engen Zeitvorgabe, in maximal einer Woche ein Verhandlungsergebnis zu präsentieren, ist der Oberbürgermeister weiterhin in seinen Arbeitsgruppen als Verhandlungsführer für die CSU in der Pflicht, heißt es. Diese Gruppen betreffen zum einen Wohnungsbau, Mieten, Stadtentwicklung sowie zum anderen Kommunen und ländlichen Raum.
Wann genau diese Woche der Rathauschef nach Augsburg zurückkehren wird, sei vom Verlauf der Verhandlungen abhängig, sagte am Montagmittag Richard Goerlich, Sprecher der Stadt. Goerlich sagt ferner: „Nach wie vor gilt, dass das Büro OB gut organisiert und der OB in alle relevanten Entscheidungen eingebunden ist und von Berlin aus steuert. Das Wochenende wurde für eine detaillierte Vorbereitung der Woche genutzt.“
Der Augsburger Oberbürgermeister Gribl ist mittlerweile auch nicht mehr der einzige Kommunalpolitiker, der zum Verhandlungsteam der Koalitionäre in der Hauptstadt Berlin gehört. Die SPD hat dazu die Oberbürgermeister Ulrich Maly (Nürnberg), Frank Baranowski (Gelsenkirchen), Frank Mentrup (Karlsruhe), Michael Müller (Berlin) und Michael Ebling (Mainz) berufen.
„Kein schlechtes Zeichen für unsere Stadt“