Wie weit Augsburg vom Fahrverbot entfernt ist

Diesel Die zulässigen Schadstoff-Grenzwerte werden an einigen Stellen in der Stadt überschritten. Die Verwaltung steht unter Druck, etwas zu verbessern, denn eine Klage ist noch nicht abschließend vom Tisch

Das Bundesverwaltungsgericht hat seine für gestern angekündigte Entscheidung über Fahrverbote in deutschen Städten vertagt. Sie soll nun am Dienstag fallen. In Augsburg sieht man dem Ausgang der Entscheidung (noch) relativ gelassen entgegen. Die zulässigen Grenzwerte werden zwar auch hier überschritten, aber längst nicht so häufig und so stark wie in anderen Städten.

Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) betont, das Urteil werde in Augsburg deshalb „nicht unmittelbar durchschlagen“. Zwar wurde 2017 in Augsburg an der Messstation in der Karlstraße der zulässige Stickoxidwert von 40 Mikrogramm um vier Mikrogramm überschritten (zum Vergleich: In München sind es 78, in Stuttgart 73 Mikrogramm), allerdings möchte die Stadt die Schadstoffbelastung durch andere Maßnahmen senken.

„Wir haben keinen Plan für ein Fahrverbot in der Schublade“, sagt Umweltreferent Reiner Erben (Grüne). Die Situation in Augsburg sei mit der in hochbelasteten Ballungsräumen nicht zu vergleichen. „Und ohne eine Regelung für eine blaue Plakette, über die auf Bundesebene entschieden werden müsste, wäre ein Fahrverbot gar nicht durchführbar“, so Erben.

Dass Fahrverbote in anderen Städten ein Thema sind, liegt daran, dass der Umweltverband „Deutsche Umwelthilfe“die jeweiligen Länder erfolgreich verklagt hat. Für Augsburg hatte der Umweltverband – wie für 45 andere Städte auch – im vergangenen Sommer eine Klage in den Raum gestellt, diese Überlegungen dann aber nicht mehr weiterverfolgt. Man behalte sich aber eine Klage vor, so der Verband.

Augsburg ist wie 60 andere Städte momentan dabei, einen Masterplan zu erarbeiten, der darstellt, wie die Schadstoffbelastung sinken soll. Die Erstellung wird aus dem eine Milliarde Euro schweren Fördertopf finanziert, den Bundesregierung und Autohersteller im Zuge des „DieselGipfels“vereinbart hatten. Das Papier muss bis Ende Juli fertig sein.