Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Ist er der Mann nach Merkel?
Porträt Jens Spahn gilt als konservativer Gegenspieler der Kanzlerin – eine Art deutscher Kurz. Trotzdem (oder gerade deswegen) will sie ihn jetzt zum Gesundheitsminister befördern
Augsburg/Berlin Angela Merkel ist eine mächtige Gegnerin – aber auch sie ist verwundbar. Jens Spahn, der jetzt ihr neuer Gesundheitsminister werden soll, hat sie schon mehrfach empfindlich getroffen. Erst verdrängte er ausgerechnet den Merkel-Intimus Hermann Gröhe aus dem CDU-Präsidium, später boxte er beim Parteitag gegen den ausdrücklichen Willen der Vorsitzenden ein Nein zur doppelten Staatsbürgerschaft durch – und dann gab er auch noch ein Buch heraus, das sich in weiten Teilen wie eine Abrechnung mit der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin las. Seitdem hat der 37-Jährige seinen Ruf weg: Jung, schwul – und sehr, sehr konservativ.
Trotzdem soll der gelernte Bankkaufmann aus dem Münsterland, der später noch ein Fernstudium der Politologie abgeschlossen hat, Minister werden – auch wenn noch nicht ganz klar ist, was die CDUVorsitzende damit bezweckt. Geht sie einen Schritt auf die Partei zu, die immer lauter eine Rückbesinnung auf traditionelle konservative Werte fordert? Oder versucht sie einen Kritiker zu disziplinieren, indem sie ihm ein Ressort überträgt, in dem man kaum reüssieren kann, weil von den langen Wartezeiten beim Arzt bis zu den Problemen bei der Pflege am Ende doch alles dem zuständigen Minister angelastet wird? Rein fachlich ist Spahn zweifelsohne der richtige Mann am richtigen Platz nach sechs Jahren als gesundheitspolitischer Sprecher und zweieinhalb Jahren als Staatssekretär im Finanzministerium. Populärer aber werden Gesundheitsminister im Lauf ihrer Amtszeiten selten.
Dabei hat Spahn ein klares Ziel vor Augen. Als seine Französischlehrerin ihn einst nach seinem Berufswunsch fragte, entgegnete er trocken: Bundeskanzler. Was damals noch eher scherzhaft gemeint war, halten viele in der Union inzwischen für eine realistische Option. Spahn hat, obwohl noch jung an Jahren, seinen Wahlkreis fünfmal direkt gewonnen, er hat den nötigen Ehrgeiz, er ist ein glänzender Redner und inszeniert sich geschickt als Mann für die Zeit nach Angela Merkel. Die Beförderung zum Minister ist, so gesehen, nur der nächste logische Schritt für ihn. „Ganz unbestritten“, hat sein Mentor Wolfgang Schäuble einmal gesagt, gehöre Spahn zur Führungsspitze der Union. „Wir brauchen solche Leute.“
Die Flüchtlingskrise hat dabei wie ein Katalysator für seine Karriere gewirkt. Früh schon spürt Spahn, wie dem Staat die Dinge entgleiten und wie nachhaltig die Politik der offenen Grenzen das Land zu verändern droht. „Sich nur an Recht und Gesetz zu halten“, warnt er noch vor der Bundestagswahl in einem Interview mit unserer Zeitung, reiche nicht aus – das müsse jeder Tourist auch. „Wer zu uns einwandern will, muss sich auch als Teil dieser Gemeinschaft mit all ihren Traditionen und ihrer Geschichte begreifen.“Kinderehen, zum Beispiel, nennt Spahn Kindesmissbrauch, und die Vollverschleierung „das Gegenteil einer offenen Gesellschaft“. Nur weil jemand aus einem anderen Kulturkreis komme, „darf er bei uns keinen Rabatt auf unsere Werte bekommen“. Noch Fragen?
Es sind Formulierungen wie diese, sehr gezielt und sehr pointiert gesetzt, die Spahn zur Galionsfigur der Merkel-Gegner in der CDU gemacht haben. Dem Vorwurf, er drifte ins National-Konservative ab, widerspricht er jedoch energisch. Liberal-konservativ sei er, beteuert er dann und lässt wie beiläufig einfließen, dass ihm eine schwarz-grüne Koalition viel lieber wäre als eine schwarz-rote. Auf der anderen Seite allerdings ist Spahn seit Jahren Gastmitglied der CSU – und so klingt er auch, wenn er gegen Import-Imame aus der Türkei wettert, die an deutschen Koranschulen unterrichten, ein Burka-Verbot fordert oder sich über die Homophobie vieler muslimischer Zuwanderer empört. Kritik, er übertreibe es ein wenig mit der deutschen Leitkultur, kontert er gerne mit einem Bonmot des legendären CDU-Generalsekretärs Heiner Geißler: „Für manche Linke gilt man schon als rechtsradikal, wenn man pünktlich zur Arbeit kommt.“
Abgesehen von ein paar Ungereimtheiten um ein Unternehmen, das Software für Steuererklärungen entwickelt und an dem ausgerechnet er als Finanzstaatssekretär eine kleine Beteiligung hält, ist die politische Karriere des Jens Spahn bisher bemerkenswert glatt und geradlinig verlaufen. Wo das alles noch hinführt – unklar. Wo er sich selbst verortet – schon klarer. Als die übrigen Parteigranden Anfang des Monats den soeben mit der SPD vereinbarten Koalitionsvertrag in der Partei und der Öffentlichkeit verteidigen, fährt Spahn zum Opernball nach Wien. Ein Foto, das ihn mit dem für seine restriktive Flüchtlingspolitik bekannten österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz zeigt, macht auch in Deutschland schnell die Runde und wird Jens Spahn inzwischen als politisches Bekenntnis ausgelegt: Weniger Merkel, mehr Kurz.
Die Flüchtlingskrise war sein Karriere Katalysator