Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Zoff bei Freien Wählern
Politik Peter Grab war als Landtagskandidat nominiert worden. Die Wahl ist aber nicht gültig. Regina Stuber-Schneider darf hoffen
Als am Dienstagabend 36 Personen ihre Stimmen abgegeben hatten, stand das Ergebnis fest: Zwei Stimmen waren ungültig. 20 Personen stimmten in der geheimen Wahl für den Augsburger Stadtrat Peter Grab (WSA), 14 Stimmen entfielen auf die Augsburger Stadträtin Regina Stuber-Schneider (Freie Wähler). Peter Grab war somit auf der Nominierungsversammlung der Freien Wähler als Landtagskandidat bestimmt worden. Grab soll im Stimmkreis Augsburg-West antreten, zu dem neben Teilen des Augsburger Stadtgebiets die Städte Gersthofen und Neusäß gehören. Daher fand die Versammlung in Hirblingen statt.
Die Landtagswahl ist auf Sonntag, 14. Oktober, terminiert. Grab freute sich zu später Stunde am Dienstag über den Erfolg. Im Lager der Grab-Gegner herrschte Enttäuschung nach dem Abend in Hirblingen und dem mit Spannung erwarteten Wahlausgang.
Am Mittwoch sah die Situation dann wieder anders aus. Stadtrat Volker Schafitel (Freie Wähler), der zu den Kontrahenten von Grab zählt, teilte am Nachmittag mit, die Wahl sei ungültig. Dies habe am Mittwochvormittag die Landesgeschäftsstelle der Freien Wähler erklärt. Es müsse deshalb eine Wahlwiederholung geben. Grund für diese Entscheidung: 13 Personen, die an der Wahl teilgenommen hätten, seien nicht stimmberechtigt gewesen.
Diese Personen sind der Bürgergruppierung
WSA (Wir sind Augsburg) zugeordnet, für die der frühere Kulturund Sportreferent Grab im Stadtrat sitzt.
Der Zoff bei den Freien Wählern ist auch ein Streit zwischen den Freien Wählern im Kreis Augsburg und den Freien Wählern in der Stadt Augsburg. Die Mitglieder aus dem Kreis setzen auf Grab, mit dem sie auch eine engere Zusammenarbeit pflegen. Dass der WSA-Mann für die Freien Wähler für den Landtag kandidieren kann, ist rechtlich unproblematisch. Allerdings dreht sich der Streit um die Wahlberechtigung einzelner Personen am Wahlabend. Wie es hieß, sei bei der Versammlung eine Liste mit 36 wahlberechtigten Personen präsentiert worden, die zuvor abgesegnet worden sei. Angelika Liepert, die Vorsitzende der Freien Wähler Augsburg-Stadt, stellte dies infrage. Sie forderte daher den Bezirksvorsitzenden Markus Brem auf, diese Personen ohne Stimmrecht nicht zuzulassen. Brem tat dies nicht. Es kam zur Abstimmung.
Offen ist jetzt die Frage, wie das Verfahren nun weitergeht. Könnten die WSA-Mitglieder doch noch ein Stimmrecht bekommen? Dies wird wohl über die Satzung der Freien Wähler zu regeln sein. Ohne die Aktiven aus der WSA dürfte es dann bei einer erneuten Abstimmung für Regina Stuber-Schneider reichen.
Im Stadtrat werden sich die Akteure Regina Stuber-Schneider, Volker Schafitel und Peter Grab am heutigen Donnerstag schon wieder über den Weg laufen. Viel zu sagen wird man sich nicht haben. Das Verhältnis der Freien-Wähler-Stadträte zu Grab ist schwer belastet.