Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Zwei Staatssekretäre? Kein Staatssekretär!
CSU Oberbürgermeister Gribl lehnt ein Angebot aus Berlin ab, Hintersberger ist nicht mehr im bayerischen Kabinett
Dieser Mittwoch hatte aus lokaler Sicht zwei heiße politische Personalien im Angebot: Es geht um die Position eines Staatssekretärs, der einem Minister unterstellt ist. In dem einen Fall geht es um einen Staatssekretärsposten in Berlin, den ein Augsburger CSU-Politiker ablehnte. Im anderen Fall um einen Staatssekretärposten in München, den ein Augsburger CSU-Politiker nun nicht mehr bekleidet. Oberbürgermeister Kurt Gribl hätte demnach nach Berlin zum neuen Innenminister Horst Seehofer gehen können. Dies tut Gribl aber nicht, er bleibt in Augsburg – so wie er es in den letzten Monaten fast schon gebetsmühlenartig verkündet hatte. Johannes Hintersberger dagegen ist nun nicht mehr Staatssekretär im bayerischen Sozialministerium. Er macht als Landtagsabgeordneter weiter.
Hintersberger tritt bei der Wahl im Oktober 2018 wieder für den Landtag an. Da Gribl das Angebot aus Berlin abgelehnt hat, darf erwartet werden, dass er sich im Frühjahr 2020 bei der nächsten Kommunalwahl um eine dritte Amtszeit bewirbt. Gribl ist seit Mai 2008 Oberbürgermeister. Er machte in den zurückliegenden Jahren einen steilen Aufstieg. Er ist Präsident des bayerischen Städtetags, in der CSU ist Gribl einer von fünf stellvertretenden Parteivorsitzenden.
Dass Seehofer seinen Parteikollegen Gribl, der den Innenminister gar „als väterlichen Freund“bezeichnet, nach Berlin locken wollte, sei eine Auszeichnung der politischen Arbeit des Rathauschefs. So heißt es im Berliner Regierungsviertel aus CSU-Kreisen. Gribl hatte stets betont, dass er gerne in Augsburg regiere und keine Wechselabsichten hege. Auch deshalb habe er sich für die Heimat entschieden. Die Politik gilt als schnelllebiges Geschäft, doch Gribl stand bei den Bürgern im Wort. Zum Jahreswechsel hatte er im Interview mit unserer Zeitung dazu geäußert: „Ich kann nur eines dazu sagen und wiederholen: Ich bin Oberbürgermeister, bin es gerne und mache all dasjenige – etwa mein Engagement im Städtetag und in der Partei – mindestens auch deswegen, um meine Arbeit hier im Rathaus unterstützt zu bekommen. Ich bin bis 2020 gewählt. Und das will ich auch so halten.“Wäre Gribl nach Berlin gegangen, hätte er schlüssig begründen müssen, warum es innerhalb von wenigen Wochen ein Umdenken gegeben habe.
Hätte Gribl das Amt niedergelegt, wäre es zu Neuwahlen gekommen. Die OB-Wahl wäre weit vor den Kommunalwahlen 2020 gewesen. Man muss jetzt nicht spekulieren, wer im Sommer 2018 ins Rennen gegangen wäre. Bei der CSU gilt Bürgermeisterin Eva Weber schon länger als Kandidatin, der man den Sprung auf den Chefsessel zutraut. »Kommentar u. Seiten 1, 4 und 41