Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Dinkelscherben: Blitzer blitzt ab
Radarkontrollen Warum der Marktrat den Beitritt zur Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte ablehnt
Dinkelscherben Raser und Falschparker – immer wieder hat es im Marktrat und in Bürgerversammlungen der Gemeinde Dinkelscherben Klagen darüber gegeben. Neben der Polizei könnte auch die Kommune den Verkehr überwachen: entweder, indem sie Personal dafür selbst beschäftigt, oder, indem sie einem gemeinsamen Kommunalunternehmen beitritt. Der Dinkelscherber Geschäftsleiter Konrad Ruhland hat deshalb in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend vorgestellt, wie die Marktgemeinde der Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte beitreten könnte. Ohne Erfolg.
Dem Kommunalunternehmen mit Sitz in Königsbrunn gehören 31 schwäbische Kommunen an, seit Kurzem auch Adelsried. Für den Einsatz des Messfahrzeuges würden ein Stundensatz von 175 Euro und eine Anfahrtspauschale von 85 Euro pro Messtag fällig, für die Überwachung des ruhenden Verkehrs eine Gebühr in Höhe von 55 Euro pro Stunde, erklärte Ruhland. Für die Aufnahme in das Kommunalunternehmen müsste der Markt Dinkelscherben außerdem ein Startkapital und eine Ausgleichszahlung von insgesamt rund 15000 Euro berappen. Bei einem Austritt aus dem Unternehmen wird der Betrag jedoch wieder zurückerstattet.
Doch für diese kommunale Verkehrsüberwachung gab es starken Gegenwind im Gemeinderat. Am meisten werde es die Ortsansässigen treffen, hieß es. Denn es seien immer wieder die Anwohner selbst, die zu schnell fahren. „Es wird Diskussionen in alle Richtungen geben, Pro und Contra auf allen Seiten“, sagte Bürgermeister Edgar Kalb. Seit Jahren seien die Themen Verkehr und zu hohe Geschwindigkeit ein viel diskutiertes Thema bei den Bürgerversammlungen. Die Mehrheit der Gemeinderäte stimmte schließlich gegen eine kommunale Verkehrsüberwachung: „Wir wollen nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen.“
In der Sitzung ging es dann außerdem um Tempo-30-Zonen. Reinhard Pentz hatte für die SPD beantragt, an drei Stellen neue einzurichten: im Bereich der Dr.-Franz-Grabowski-Straße, im Bereich der Mühlangerstraße und in der Mödishofer Straße. Auch wenn es laut Polizei keine Unfallschwerpunkte in Dinkelscherben gibt, so hat der Gesetzgeber nun die Vorschriften gelockert. Insbesondere vor Schulen und Kindergärten können die Kommunen nun leichter Tempo 30 einführen. Und genau das will die SPD. Sie wünscht sich, dass durch die Aufstellung von 30er-Schildern bei der Zufahrt in die Dr.-Franz-GrabowskiStraße von der Krumbacher Straße aus und am Ende der Dr.-FranzGrabowski-Straße in den Feldweg das komplette Viertel in eine 30erZone umgewandelt wird. Dort befindet sich auch die Montessorischule. Diesem Vorschlag schloss sich die Mehrheit des Gemeinderats an. Im Bereich Mühlangerstraße und in der Mödishofer Straße wird es hingegen keine Geschwindigkeitsbeschränkung geben, wie von der SPD-Fraktion vorgeschlagen. Der Gemeinderat lehnte den Vorschlag ab.