Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Freie Wähler im Dauerstreit
Landtag Die Nominierung eines Kandidaten im Augsburger Stimmkreis wird zur Chefsache. Die Wahl wird wiederholt
Augsburg Dass es bei der Nominierung eines Landtagskandidaten zu einem Duell kommt, ist nicht ungewöhnlich. Dies war bei den Freien Wähler im Stimmkreis AugsburgWest auch der Fall. Ungewöhnlicher war schon eher, dass ein Kandidat antrat, der gar nicht zu den Freien Wählern gehört. Der frühere Augsburger Kulturreferent Peter Grab sitzt für die Bürgervereinigung WSA (Wir sind Augsburg) im Stadtrat und zeigt nun Interesse an der Landtagskandidatur. Rechtlich ist dies nicht zu beanstanden. Zum Stimmkreis Augsburg-West gehören neben Teilen des Augsburger Stadtgebiets die Städte Neusäß und Gersthofen.
Grabs Kontrahentin war die Augsburger Stadträtin Regina Stuber-Schneider, die für die Freien Wähler im städtischen Gremium sitzt. Grab gewann die Nominierung mit 20:14 Stimmen, weil offenbar einige WSA-Mitglieder bei der Nominierungsversammlung für ihn votierten. Über deren Wahlberechtigung entbrannte danach ein juristischer Streit. Am Ende musste sich der Landesvorstand der Freien Wähler damit befassen. Dessen Entscheidung steht: Die Nominierungsversammlung muss wiederholt werden. So hat es der Chef der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, nun verkündet. Damit soll auch ein möglicher Schaden für die Partei in Schwaben umgangen werden, hätte es nun womöglich ein endloses Tauziehen um die Rechtmäßigkeit der Nominierung von Grab gegeben.
Noch im Mai soll jetzt ein zweiter Anlauf für die Wahl unternommen werden. Es könnte wieder spannend werden, da sich an der grundsätzlichen Ausrichtung wenig ändert. Das Duell zwischen den Augsburger Stadträten Grab und Stuber-Schneider ist auch eine Auseinandersetzung zwischen den Freien Wählern im Stadtgebiet Augsburg und in Augsburg-Land. Man schätzt sich nicht besonders. Der Bruch trat bei der Nominierungsversammlung offen zutage. Die Freien Wähler aus dem Kreis wollen Grab, der den Landtagsabgeordneten Johann Häusler (Biberbach) sogar zum WSA-Neujahrsempfang im Augsburger Rathaus als Festredner gewonnen hatte. Die Freien Wähler in der Stadt Augsburg haben mit Grab dagegen nichts am Hut. Eine inhaltliche Nähe gibt es in der Stadtratsarbeit nicht.
Markus Brem, Vorsitzender der Freien Wähler in Augsburg-Land, sagt: „Es wurden nach meiner Sicht bei der Aufstellungsversammlung am 20. März keine formalen Fehler begangen, die zu korrigieren sind. Das Nominierungsergebnis gefällt vielmehr einigen nicht.“In der juristischen Debatte bekommt Brem die Unterstützung von Bernhard Hannemann, einem Augsburger Anwalt. Hannemann war früher Fraktionschef der Freien Wähler im Kreistag. Bei der Kommunalwahl im Jahr 2014 schaffte er den Wiedereinzug nicht.