Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Wasserpreis
Zusser müssen mehr bezahlen
Zusmarshausen Die Marktgemeinde will den Bürger beim Wasser künftig stärker zur Kasse bitten. Im Gemeinderat prallten die unterschiedlichen Auffassungen zur Neugestaltung der Verbrauchs- und Abwassersatzung heftig aufeinander. Nach einer emotionalen wie sachorientierten Debatte setzte sich die Mehrheit für eine zum Teil deutliche Anhebung der Beiträge durch (12:7 und 11:8).
Das gilt insbesondere beim Abwasser. Der Satz steigt hier pro Kubikmeter Wasser von jetzt 1,68 Euro auf künftig 1,99 Euro. Beim Niederschlagswasser, bei dem jeder mit seiner versiegelten Fläche wie etwa dem häuslichen Abstellplatz das gemeindliche Leitungssystem in Anspruch nimmt, fallen statt neun Cent pro Kubikmeter jetzt 26 Cent an.
Änderungen wurden auch bei den Verbrauchsentgelten des wertvollen Nasses durchgesetzt. Derzeit kommen für den Kubikmeter Leitungswasser 1,40 Euro auf den Bürger zu, in Zukunft ist er mit 1,63 Euro je Einheit dabei.
Fachmann Andreas Pinkert präsentierte den Räten das ausführliche Satzungswerk und begründete vor allem die seinen Berechnungen nach notwendigen Erhöhungen. Unter anderem erwähnte der Experte die fehlende Kostendeckung der vergangenen Jahre, gestiegene Ausgaben beim Unterhalt der Anlagen sowie dem Personal und Erneuerungsarbeiten am Leitungssystem.
„Sie haben auch wegen der neuen Baugebiete kräftig investiert“, betonte Pinkert und wies immer wieder deutlich auf die Anforderungen beim Kommunalabgabengesetz hin. „Da dürfen Sie keine Gewinne erzielen, aber auch keine permanente Kostenunterdeckung.“Die bisherigen Forderungen seien zu niedrig angesetzt worden. Das dadurch entstandene Defizit führte unter anderem mit dazu, dass der Spezialist bei der Kalkulation künftiger Gebühren eins draufsetzte.
Sehr zum Verdruss von Richard Hegele, seinerseits ebenfalls als knallharter Rechner bekannt. Er führte bei der immer unruhiger werdenden Debatte im Saal die Gegner einer Verteuerung an: „Das kann man dem Bürger nicht vermitteln.“Das Mitglied der SPD-Fraktion stellte den Erklärungen des Gast-Referenten einen Vier-Personen-Musterhaushalt entgegen, auf den pro Jahr 110 Euro Mehrausgaben in Sachen Wasser zukommen würden. „Warum soll der Einwohner dafür aufkommen, dass wir das Planungsbüro gewechselt haben und der Nachfolger dann zu einer anderen Kalkulation kommt?“Das Gesetz erlaube den Kommunen schließlich auch einen gewissen Spielraum, den man genutzt habe. Der streitbare Rat stand mit seiner Auffassung, eine Art fiskalischen Schlussstrich unter die Vergangenheit zu setzen, keineswegs alleine da.
Zwar wollte Freie-Wähler-Fraktionschef Joachim Weldishofer „den Handlungsbedarf einsehen, dass wir in diesem Bereich etwas tun müssen“. Im Sinne von Gerechtigkeit für den Bürger sprach er sich ebenfalls
Letztlich waren die Befürworter der Erhöhung in der Mehrheit
gegen die Nachberechnung und für einen Neustart aus: „Lassen wir das jetzt hinter uns.“
Dennoch konnte CSU-Fraktionschef Hubert Kraus letztendlich die Befürworter quer durch alle Gruppierungen der vorgesehenen Anhebung um sich scharen: „Wir wollten eine Neukalkulation, um das Minus der vergangenen Jahre auszugleichen – jetzt müssen wir den Tatsachen ins Auge schauen.“Die von Fachmann Pinkert ermittelte Anpassung der Abgaben sei „überschaubar“. Zudem müsse jedem Bürger der Aufwand für sein Wasser wert sein.
Diese Ansicht teilten auch Christian Weldishofer und Johann Reitmayer. Die überraschende Nachfrage von Ingrid Hafner-Eichner (CSU), wie hoch denn der Betrag ausfalle, wenn die Gemeinde auf einen nachträglichen Aufschlag bei den Gebühren verzichten würde, ließ dann doch aufhorchen. Rund eine halbe Million Euro, laut anwesendem Experten. Neben ihm Bürgermeister Bernhard Uhl, der mit Interesse dessen mehrfache Warnung vernahm, dass ein Dauerdefizit beim Wasser vom Landratsamt „anders gesehen werden könnte“.