Auch Pegida kommt am AfD Wochenende nach Augsburg

Parteitag Die Polizei ist ohnehin im Großeinsatz. Nun steht auch noch eine rechte Kundgebung an

Die Polizei bereitet sich angesichts des AfD-Bundesparteitags am Wochenende auf einen Großeinsatz vor. Nun kommt auf die Polizisten noch eine weitere Herausforderung zu: Nach Informationen unserer Redaktion will auch der rechtsextremene Münchner Ableger der „Pegida“-Bewegung am Samstag nach Augsburg kommen und in der Innenstadt eine Kundgebung abhalten. Damit drohen nach Einschätzung der Polizei zusätzliche Konflikte zwischen linken und rechten Aktivisten. Die islamfeindliche „Pegida“-Bewegung ist für viele in der linken Szene ein rotes Tuch.

Das Kürzel Pegida steht für „patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Hinter dem Münchner Ableger steht der Rechtsextremist Heinz Meyer, der in der Vergangenheit immer wieder durch Provokationen aufgefallen ist. In Augsburg sind die Pegida-Aktivisten bis jetzt zwei Mal auf die Straße gegangen. Ihren für Samstag geplanten Auftritt haben sie offensichtlich erst kurzfristig angemeldet. Die rechten Aktivisten wollen ihre Kundgebung ab 12 Uhr auf dem Königsplatz abhalten. Das ist durchaus brisant: Denn ausgerechnet am Königsplatz sollen sich mittags auch die beiden großen Demonstrationszüge von AfD-Gegnern treffen. Von dort aus wollen die AfD-Gegner dann gemeinsam zum Rathausplatz weiterziehen.

Die Polizei müsste in diesem Fall die „Pegida“-Aktivisten und die AfD-Gegendemonstranten auf Distanz halten – mit Absperrgittern und einer Vielzahl von Beamten. Noch ist allerdings nicht klar, ob „Pegida“wirklich auf dem Königsplatz demonstrieren kann. Zuständig für die Anmeldung von Kundgebungen ist die Stadtverwaltung. Nach Informationen unserer Redaktion wird die „Pegida“-Anmeldung derzeit im Ordnungsamt geprüft, an diesem Mittwoch soll es auch ein Gespräch mit den Verantwortlichen von „Pegida“geben. Möglich ist auch, dass die Stadt den Königsplatz als Ort für Kundgebung ablehnt und den Aktivisten einen anderen Standort anbietet. Allerdings ist es nicht so einfach, eine Kundgebung in einen Randbereich „abzuschieben“. Grundsätzlich gilt der Anspruch, dass Demonstrationen in Seh- und Hörweite zu den anderen Veranstaltungen stattfinden dürfen. Die Gerichte legen an die Entscheidungen der Verwaltungen in der Regel strenge Maßstäbe an.

Bisher hat sich die Polizei vor allem auf mögliche Konflikte an der Messe eingestellt. Es wird damit gerechnet, dass Gegendemonstranten versuchen könnten, die Anreise der AfD-Delegierten zu blockieren. Die Polizei bereitet sich sicherheitshalber auch auf eine größere Zahl von Festgenommenen vor. In einer eigenen Halle auf dem Messegelände wird deshalb eine sogenannte Gefangenensammelstelle eingerichtet. Dort werden während des Polizeieinsatzes auch ständig Richter anwesend sein, die etwa darüber entscheiden können, ob Personen vorübergehend eingesperrt werden. Weitere Richter sind nach Angaben des Amtsgerichtes zudem in Rufbereitschaft. Ein Polizeibeamter sagt: „Wir hoffen aber, dass wir das alles gar nicht brauchen.“»Seite 42

Foto: Peter Fastl Zwei Mal demonstrierten „Pegida“Aktivisten bisher in Augsburg: Hier begleitet von Einsatzkräften der Polizei bei der Demo im vergangenen September.