Kleine Summen, große Summen

Zehn Jahre sind in der Politik eine halbe Ewigkeit. Trotzdem kann es ausgesprochen erhellend und auch ziemlich lustig sein, zwischendurch mal zurückzublicken. Vor gut zehn Jahren hat der aktuelle bayerische Ministerpräsident Markus Söder sich in den höchsten Tönen über seinen Vor-vor-vorgänger Edmund Stoiber geäußert und sich gar als den „letzten Stoiberianer“bezeichnet. Jetzt hat ausgerechnet Söder gleich zu Beginn seiner Amtszeit den letzten von Stoibers einst höchst umstrittenen Sparbeschlüssen zurückgenommen: Das traditionsreiche Bayerische Oberste Landesgericht wird neu gegründet. Die Justiz freut sich und die Mehrkosten von rund einer Million Euro fallen bei einem Gesamthaushalt von rund 61 Milliarden Euro nicht ins Gewicht – genauso wenig übrigens, wie die Abschaffung des Gerichts damals eine nennenswerte Entlastung des Staatshaushalts gebracht hat.

Andere Summen knallen da ganz anders rein. Seit den Jahren des Stoiberschen Sparkurses (2005/2006) stiegen die Staatsausgaben in Bayern von rund 35 auf rund 61 Milliarden Euro (2018). Stoiber war voll auf die Bremse getreten. Seine Nachfolger haben wieder Vollgas gegeben. Möglich war das durch eine ungewöhnlich lange Phase ungewöhnlich starken Wirtschaftswachstums. Der Haushalt konnte ausgeglichen gehalten werden. Sogar alte Schulden konnten getilgt werden. Das sollte allerdings niemandem glauben machen, dass es auf Dauer so weitergehen wird.