Da hat die CSU wohl selbst ein Problem

Zum Bericht „Markus Söder kommt mit einer festen Zusage“vom 25. Juli: Zwei Äußerungen von Ministerpräsident Söder zum Thema „Flüchtlingskrise“verwundern doch sehr: Was will Herr Söder uns mitteilen, wenn er sagt, dass die Balance von Humanität und Ordnung etwas sei, mit dem sich die Gesellschaft im Moment schwertue? Mein Eindruck ist, dass sich die CSU und speziell ihre Führung selber genau damit schwertut. Die verbalen Entgleisungen der letzten Zeit machen dies sehr deutlich. Wer das Vokabular der AfD übernimmt und von ihr für das Agieren in der Flüchtlingspolitik sogar noch gelobt wird, sollte sich überlegen, ob dies mit Humanität noch vereinbar ist.

Problematisch ist doch in erster Linie, dass sich die Politik in die Asylentscheidungen einmischt, in dem sie vorgibt, dass nicht sein darf, was nicht sein soll: Nach Afghanistan soll abgeschoben werden, weil man sonst eingestehen müsste, dass alle militärischen Einsätze, all die Millionen Euro, die in dieses Land und seine führenden Politiker geflossen sind, umsonst waren. Und das darf nicht sein. All die vielen Integrationsleistungen, Wille und Bereitschaft zu Ausbildung und Arbeit von Flüchtlingen, die seit Jahren hier in Deutschland leben, spielen da keine Rolle mehr.

Fazit: Herr Söder sieht kein Problem bei sich und seiner Partei, es sind die Gesellschaft und der Gesetzgeber, die etwas nicht hinkriegen. Die anderen sind schuld. Das ist nichts anderes als Verantwortung abschieben auf andere und eine Haltung, über die sich jede/r seine eigene Meinung bilden kann.

Silvia Daßler, Neusäß

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