Fahrverbote: Bayern rudert zurück

Neuer Bußgeldkatalog auf Eis gelegt

Wie geht es eigentlich einem Humoristen, wenn er sich die gesellschaftlichen Zustände in Deutschland anschaut? Astor: Man macht am besten die Augen zu, um nichts zu hören und zu sehen. Wenn ich mir die Eskalation in Stuttgart anschaue, das macht mir Sorgen. Ich lese täglich Zeitung. Es ist schon fatal, dass es eine Art Event geworden ist, Polizisten umzukicken, Autoscheiben einzuschlagen, Notärzte zu beschimpfen oder auf der Autobahn Tote abzufilmen. Ich hoffe, dass sich die Situation wieder dreht, aber es gibt immer mehr Menschen auf der Welt, deren Verhalten vorsichtig gesagt seltsam ist.

In einem Interview sagten Sie, Sie würden sich täglich fragen, warum die Deppen nicht aussterben. Ja, warum eigentlich nicht?

Astor: Weil leider zu viele von ihnen nachwachsen. Es sterben schon einige. Aber zurzeit hat man den Eindruck: Einer stirbt und zehn werden geboren. Das wird demnächst Thema für ein Lied. Ich warte nur mehr auf den musikalischen Kick.

Fällt Ihnen ein Zweizeiler an einen Verschwörungstheoretiker ein?

Astor: Was halten Sie von: Wer sich in Theorie verschwört, der zu der Klientel gehört, mit Xavier Naidoo zu schrein: Der Weg, der wird kein leichter sein!

Apropos Verschwörung, es gibt Fußballmannschaften, die glauben an böse Mächte, weil der FC Bayern jedes Jahr Deutscher Meister wird. Sie sind ja Autor des Vereinssongs „Stern des Südens“. Wie kam das?

Astor: Das war an einem entspannten Freitagvormittag um halbe zehne. Da kam das Lied plötzlich angeflogen. Das sind die Geschenke, die mir die Muse vorbeischickt.

Werden Sie Ihr Lied heuer zur Champions-League-Feier spielen?

Astor: Ich überlege, ob ich nicht bei den Bayern anrufe und anbiete, die Nummer aktuell neu aufzunehmen. Dann könnten die Fans sie auf einem Bayern-Portal abrufen.

OAuftritt Der Münchner Musiker und Kabarettist Willy Astor spielt am heutigen Samstag ab 21.30 Uhr im Autokino „Messeflimmern Augsburg“mit „Der Jäger des verlorenen Satzes“.

München Der umstrittene neue Bußgeldkatalog wird in Bayern vorerst nicht mehr angewendet. „Wir werden deshalb ab sofort für laufende Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren die alte Rechtslage anwenden“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Freitag. Der Freistaat folgt damit einer Aufforderung des Bundes, die Neuregelungen auszusetzen, da die in der neuen Straßenverkehrsordnung vorgesehenen Fahrverbote wahrscheinlich nichtig sind – wegen eines „fehlenden Verweises auf die notwendige Rechtsgrundlage“.

Der neue Bußgeldkatalog hatte einen Monat Führerscheinentzug für Verkehrsteilnehmer vorgesehen, die innerorts 21 Kilometer pro Stunde zu schnell oder außerorts 26 km/h zu schnell fahren. Zuvor galt dies bei Überschreitungen von 31 km/h im Ort und 41 km/h außerhalb. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte schon im Mai eine Überarbeitung der Regelung gefordert und die Bundesländer um Unterstützung gebeten. Unter denen gehen die Meinungen aber stark auseinander.

Autofahrer, die einen Bußgeldbescheid erhalten oder ihren Führerschein bereits abgegeben haben, können aus Sicht des ADAC nun Einspruch einlegen und auf eine Änderung der rechtlichen Folgen hoffen. Dabei sind laut Automobilclub drei Fälle zu unterscheiden:

● Bußgeldbescheid ist bereits zugestellt: Ist die 14-tägige Einspruchsfrist gegen den Bescheid noch nicht abgelaufen, sollten Betroffene Einspruch einlegen. Die ADAC-Experten empfehlen zudem, auf „Änderung der Rechtsfolgen“zu pochen.

● Bußgeldbescheid ist bereits rechtskräftig: Wenn das Fahrverbot noch nicht angetreten worden ist, sollten Betroffene bei der Bußgeldstelle einen sogenannten Vollstreckungsaufschub beantragen.

● Fahrverbot wurde bereits angetreten: Der ADAC empfiehlt, ein Gnadenverfahren anzustrengen und so die Aufhebung der Entscheidung und die Herausgabe des Führerscheins zu erwirken.