Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Der Betrug mit den Corona-Hilfen
Von der finanziellen Unterstützung in der Krise wollten auch viele Betrüger profitieren. Besonders in Bayern ist die Zahl der Gaunereien hoch
Kreditinstitute, Behörden und Firmen gestellt werden. „Jeder Verdacht wird konsequent verfolgt und abgeklärt“, betonte das LKA.
Bislang haben die Behörden in Deutschland noch keinen genauen Überblick, wie häufig sich Kriminelle an der Nothilfe bedient haben. Bund und Länder stellten Milliarden bereit, um Pleiten von Selbstständigen, Wirten, Hoteliers und Unternehmen zu verhindern, denen wegen des Zwangsstillstands des öffentlichen Lebens von einem Tag auf den anderen das Geschäft wegbrach. Die genannten 5100 Fälle ergeben sich aus Recherchen der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Die Zahl ist aber nur bedingt aussagekräftig. Darin sind etwa keine Fälle aus dem großen NordrheinWestfalen enthalten. Das dortige Landeskriminalamt konnte bisher keine Angaben zu Verdachtsfällen machen. Laut dpa schätzen die Ermittler, dass Betrüger 22 Millionen Euro an Soforthilfe eingestrichen haben könnten. Die Anti-Schwarzgeld-Einheit des Zolls erhielt in den vergangenen Monaten mehr als 6000 Meldungen wegen Betrugsverdachts bei der Soforthilfe.
Der CDU-Innenpolitiker Thorsten Frei verlangte ob tausender Verdachtsfälle die Einsetzung von
„Task Forces“gegen Corona-Betrüger. Solche Einsatzgruppen bestehen aus Spezialisten verschiedener Behörden und Abteilungen. „Wir brauchen Corona-Task-Forces, um die Betrugsversuche rund um die Corona-Soforthilfen endlich aufzuklären“, sagte der stellvertretende Fraktionschef von CDU und CSU im Bundestag.
Der Abgeordnete aus dem Schwarzwald sieht besonders in Berlin viel Arbeit auf die Beamten
Berlin hat auf Prüfung komplett verzichtet
zukommen. In der Hauptstadt entschied der rot-rot-grüne Senat, dass Schnelligkeit vorgeht. Selbstständige und Kleinunternehmer konnten in Frühjahr einen Zuschuss von mehreren tausend Euro beantragen. Die Behörden verzichteten weitgehend auf jegliche Bedarfsprüfung und gaben die Gelder frei, die binnen Tagen auf den Konten eintrafen. Ein 30-Jähriger soll auf diesem Weg mit Komplizen 145000 Euro zusammengerafft haben. Mittlerweile hat sich auch der Verdacht gegen eine Gruppe Islamisten erhärtet, die beinahe 100 000 Euro einkassiert haben sollen.