Streit um Studie zu Rassismus

Absage von Minister Herrmann

Augsburg/Berlin Die Diskussion über eine Studie zur Polizeiarbeit und zum sogenannten Racial Profiling in Deutschland reißt nicht ab. Nachdem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) einer zunächst angekündigten Untersuchung eine Absage erteilt hatte, erwägt Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) nun einen Vorstoß auf Länderebene. „Ich würde mir wünschen, dass wir das anpacken, ob mit oder ohne den Bund“, sagte der Koordinator der SPD-Innenminister der

Er werde versuchen, seine Kollegen in den Ländern von einer gemeinsamen Studie zu überzeugen. Um ein repräsentatives Bild zu gewinnen, müsste die Untersuchung laut Pistorius mehrere Bundesländer umfassen.

Hintergrund ist die Debatte über das sogenannte Racial Profiling. Davon spricht man, wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe, Haarfarbe oder anderer äußerer Merkmale, aber ohne konkreten Anlass kontrolliert werden. So berichten viele Menschen mit dunkler Haut, sie würden häufiger als andere ohne erkennbaren Anlass von der Polizei kontrolliert. Das Bundesinnenministerium hatte im Juni eine Studie dazu angekündigt, Seehofer aber nahm die Ankündigung seines Ressorts zurück. Die Union reagiert entsprechend verhalten auf den Vorstoß von Pistorius. „Wir brauchen keine neue Studie“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Freitag im Rahmen einer feierlichen Vereidigung von 260 Polizisten in Königsbrunn. Die Polizei habe im Freistaat kein massenhaftes Rassismus-Problem. „Da widerspreche ich sogar“, sagt Herrmann unserer Redaktion. „Schwarze Schafe gibt es auch in allen anderen Berufen – ob das Lehrer sind, in der Politik oder auch unter Journalisten.“Viel wichtiger sei für ihn, dass jedem Vorwurf nachgegangen werde. „Es darf nichts unter den Teppich gekehrt werden.“Herrmann sieht hier die Vorgesetzten in der Pflicht. Sollte es doch mal einen geben, der, so Herrmann, „Unsinn macht, dann muss ich ihn auch mal rauswerfen“. Vom Vorschlag des niedersächsischen Innenministers zeigt sich Herrmann wenig begeistert: „Ich weiß nicht, was da rauskommen soll. Soll da einer durch die Reihen gehen und fragen: ‚Bist du rechtsradikal?’“